Astrid Rothe-Beinlich hinterfragt Kontrollpraxis in Thüringen

Im Rahmen einer zweiwöchigen Polizeioperation fahndet die Bundespolizei derzeit auch in Thüringen nach Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis.

“Dass diese Operation den Titel ‚Mos Maiorum‘ trägt ist schon bezeichnend, steht dieser doch für das alte Rechtsmodell in Rom, welches besagt, das Althergebrachte, sprich die Sitten der Ahnen, zu befolgen. Angesichts der dramatischen Zustände in der Welt muss es uns heute jedoch vielmehr darum gehen, Menschen, die auf der Flucht sind, zu schützen und ihnen Zuflucht zu gewähren, statt sie zusätzlich und rassistisch motiviert Kontrollen zu unterziehen“, so die grüne Flüchtlingspolitikerin Astrid Rothe-Beinlich, die zusätzlich betont: “Deshalb fordern wir vielmehr dazu auf, den Betroffenen zu helfen und sie vor derartigen Kontrollen zu schützen. Solidarität darf auch und gerade in der Flüchtlingspolitik nicht zur hohlen Phrase verkommen.“

“Besonders schwer wiegt, dass das sogenannte Racial Profiling eigentlich verboten ist. Diese Polizeioperation zielt jedoch einzig darauf ab, Menschen aufgrund ihrer Herkunft zu kontrollieren. Dies ist eines Rechtsstaats nicht würdig“, ist Rothe-Beinlich überzeugt.

Derartige Kontrollen finden europweit zweimal jährlich in 25 Ländern statt. Die grüne Landtagsabgeordnete Astrid Rothe-Beinlich hat daher eine Kleine Anfrage auf den Weg gebracht, mit der sie hinterfragt, wie viele Menschen in Thüringen im Rahmen von „Mos Maiorum“ von derartigen Kontrollen betroffen waren, wo diese kontrolliert wurden, nach welchen Kriterien die Kontrollen stattfanden und ob und wie sichergestellt wurde, dass kein Racial Profiling zum Einsatz kam.

Außerdem will Rothe-Beinlich wissen, welche Maßnahmen und Projekte es in Thüringen gibt, um die interkulturellen Kompetenzen bei der Polizei zu stärken, das Konzept von Diversität in der Polizei zu implementieren und wie hoch der Migrationsanteil bei der Thüringer Polizei selbst ist.

Die grüne Fraktion unterstützt zudem die für morgen rund um den Thüringer Landtag geplante Menschenkette des Kulturvereins Mesopotamien e.V., mit der auf die katastrophale Menschenrechtslage in Nord-Syrien und der Türkei hingewiesen wird und setzt darauf, dass diese nicht zum Vorwand genommen wird, um die Teilnehmerinnen und Teilnehmer daran ebenfalls rassistisch motivierten Kontrollen zu unterziehen.

Foto: Grüne Landtagsfraktion Thüringen

veröffentlicht am 13.10.2014