Astrid Rothe-Beinlich: Antwort auf Kleine Anfrage zur Unterstützung des Menschenrechtspreisträgers der Stadt Weimar liegt vor

Der Träger des Menschenrechtspreises der Stadt Weimar von 2011, Biram Dah Abeid, der 2013 auch mit dem Menschenrechtspreis der Vereinten Nationen für seinen Kampf gegen die Sklaverei in Mauretanien ausgezeichnet wurde, wurde Anfang 2015 in seinem Heimatland Mauretanien gemeinsam mit sieben weiteren Aktivisten aufgrund einer Protestaktion gegen Sklaverei und Landraub, die ein Jahr zuvor stattfand, festgenommen und zu zwei Jahren Haft wegen “Rebellion” und Anführens eines nicht genehmigten Demonstrationszugs verurteilt. Nach Informationen der Gesellschaft für bedrohte Völker war Biram Dah Abeid in der Haft schwer erkrankt. Die dringend benötigte medizinische Hilfe wurde ihm versagt.

Die grüne Landtagsabgeordnete Astrid Rothe-Beinlich hatte daraufhin mittels einer Kleinen Anfrage die Landesregierung um Hilfe gebeten. Die Antwort auf die Anfrage liegt nun vor.

Der Antwort zufolge hat die Landesregierung auch mangels eigener Zuständigkeit für Auslandsangelegenheiten keine anderen oder neueren Erkenntnisse zum Fall. Jedoch wolle man sich mit einem Schreiben an das Außenministerium wenden. “Aus eigener Anschauung kann ich versichern, dass sich Minister Hoff mit einem entsprechenden Schreiben an die Bundesregierung gewandt hat mit der Bitte um diplomatische Aktivitäten“, äussert sich die grüne Landtagsabgeordnete. “Zu hoffen bleibt, dass neue diplomatische Aktivitäten erstens angestrengt werden und zweitens erfolgreich sein werden“, so Rothe-Beinlich abschließend.

veröffentlicht am 18.02.2016