Astrid Rothe-Beinlich: Land wird keinerlei finanzielle Verpflichtung übernehmen – Kann Weimar das?

Die grüne Landtagsabgeordnete Astrid Rothe-Beinlich hatte vor der Sommerpause mit einer Kleinen Anfrage zum geplanten Haus der Demokratie/Forum für Demokratie in Weimar die Haltung der Landesregierung dazu erfragt. Die Antworten liegen seit wenigen Wochen vor.

Demzufolge unterstützt das Land den Projektantrag eines “Hauses der Demokratie” in Weimar mit positiven Stellungnahmen. “Ein weitergehendes Engagement, insbesondere finanzieller Art, wird aber abgelehnt“, fasst Astrid Rothe-Beinlich die Antworten aus dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung zusammen.
Zum inhaltlichen Konzept hat sich die Landesregierung allerdings nicht geäussert. Sie unterstützte den Antrag aus Weimar beim Bund nur mit einer positiven städtebaulichen Stellungnahme, sie hat Weimar auch eine angespannte Haushaltslage bescheinigt. Daraufhin ist eine Bewilligung des Antrages der Stadt seitens des Bundes nun offenbar erfolgt.

“Das Land macht aber unmissverständlich klar, dass es grundsätzlich keine Trägerschaften für museale Einrichtungen oder Bildungsstätten übernehmen wird, soweit man nicht schon in der Verpflichtung ist“, erläutert Rothe-Beinlich. “Aus Sicht des Landes ist dies konsequent, zumal es mit der EJBW in Weimar auch schon einen Kooperationspartner des Projektes gibt, an dem das Land beteiligt ist.” Eine Trägerschaft der Einrichtung durch die Klassik-Stiftung wird derzeit ebenfalls nicht erwogen. “Ich gehe davon aus, das der Bund sich ähnlich verhalten wird“, so Rothe-Beinlich.

Daher bleibt als potentieller Träger der Einrichtung nur ein freier Träger wie der Verein Weimarer Republik oder die Stadt Weimar. “Das Betreiben einer musealen Einrichtung durch einen Trägerverein ist nicht ungewöhnlich,” schätzt die grüne Abgeordnete ein. “Allerdings ist mir kaum eine Einrichtung im Land bekannt, der es gelingt, ohne öffentliche Zuschüsse auszukommen. Insofern wird wohl auf die Stadt Weimar die Finanzierung einer weiteren größeren Einrichtung zukommen. Besorgt muss man fragen – Kann Weimar sich das leisten?“

veröffentlicht am 18.08.2016