Astrid Rothe-Beinlich reicht Kleine Anfrage ein

Die grüne Landtagsabgeordnete Astrid Rothe-Beinlich hat zum feigen Anschlag auf das Ladenlokal der Migrations- und Integrationsgemeinschaft in der Weidaer Schloßstraße eine Kleine Anfrage an die Landesregierung eingereicht.
“Den Anschlag verurteile ich auf das Schärfste. Ich halte es auch nicht für einen Zufall, dass der Anschlag einen Monat nach Eröffnung der Begegnungsstätte des Vereines stattfand,” erläutert die grüne Politikerin. “Die Schäden an den Schaufenstern, die aus Sicherheitsglas bestehen und ohne schweres Werkzeug kaum zertrümmert werden können, deuten darauf hin, dass es sich um einen zielgerichteten und vorbereiteten Akt der Zerstörung und Einschüchterung handelt.”
“Ich hoffe, die Migrations- und Integrationsgemeinschaft lässt sich von diesem Akt sinnloser Zerstörung nicht von ihrer ungemein wichtigen Arbeit abbringen.”

Mit der Anfrage wird die Landesregierung nach ihren Erkenntnissen zur Sache gefragt, insbesondere zu Erkenntnissen über die potentiellen Täter, sie sollen gesehen worden sein. Sind diese ggf. schon einschlägig bekannt oder vorbestraft, gehören sie zu einer rechtsgerichteten Vereinigung? Sieht die Landesregierung Zusammenhänge zur kürzlich wieder aufgetauchten Anti-Antifa-Ostthüringen oder ähnlichen rechtsextremen Gruppierungen? Dabei könnten auch die jüngst gefundenen Puppen an Weidaer Brücken eine Rolle spielen. Schließlich fragt Rothe-Beinlich auch nach Maßnahmen der Landesregierung, solchen Anschlägen vorzubeugen.

Für die Beantwortung der Fragen hat die Landesregierung sechs Wochen Zeit.

veröffentlicht am 12.10.2016