Erkenntnisse auch des Thüringer-Monitors weitgehend bestätigt

Der kürzlich vorgestellte Regierungsbericht zum Stand der deutschen Einheit zeigt ein enormes Problem mit menschenverachtenden Einstellungen in Deutschland auf. Die Studie sieht hier den Osten Deutschlands im besonderen Maße gefährdet. “Das sind im Wesentlichen keine neuen Erkenntnisse“, urteilen Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin und zuständig für die Themen Aufarbeitung und Rassismus, und Madeleine Henfling, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag.

“Der Thüringen Monitor hat uns diese Befunde bereits in den letzten Jahren aufgezeigt. Die neuerliche Studie bestärkt uns allerdings in unserer Wahrnehmung der letzten Wochen und Monate: Da, wo sich politisch Verantwortliche nicht klar positionieren und ihre Zuständigkeit in der Auseinandersetzung mit extrem Rechten nicht wahrnehmen, entstehen Wohlfühlzonen für Neonazis. Wir brauchen daher eine verstärkte Sensibilisierung gerade auch in Behörden, Politik und bei der Polizei. Denn das macht oft den Unterschied, ob Angsträume entstehen oder eben nicht“, so Madeleine Henfling.

“Zugespitzt formuliert muss man konstatieren: Das Problem heißt vielerorts und gerade auch bei uns Rassismus“, so Astrid Rothe-Beinlich. “Wir brauchen dringend eine menschenrechtsorientierte Demokratiebildung und zwar von Anfang an.

Zudem gilt es, konsequent die demokratischen Abwehrkräfte zu stärken. Viel zu oft wird um des schönen Scheins willen geschwiegen. Dieses Wegschauen und nicht drüber reden vergiftet jedoch langfristig und nachhaltig das gesellschaftliche Klima. Probleme müssen erkannt werden bevor man sie lösen kann. Schweigen, Wegschauen und Leugnen sind keine Option.

Auch wenn es mitunter weh tut: Es gilt, wachsam zu sein, laut und deutlich Nein zu sagen zu Menschenverachtung und sich rechtem Populismus wenn es Not tut im wahrsten Sinne des Wortes in den Weg zu stellen oder zu setzen. Und da haben auch wir Abgeordneten eine Vorbildfunktion“, schließt die Grünenpolitikerin.

veröffentlicht am 18.05.2017