Astrid Rothe-Beinlich fordert mehr Engagement gegen Ausgrenzung und Diskriminierung von Sinti und Roma

Am 8. April findet der “Internationale Tag der Roma” statt, ein weltweiter Aktionstag, an dem auf die Situation der Roma, insbesondere deren Diskriminierung und Verfolgung, aufmerksam gemacht und zugleich die Kultur dieser ethnischen Minderheit gefeiert werden soll. Dazu nimmt Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Asyl- und Migrationspolitik der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wie folgt Stellung:

“Roma und Sinti sind seit Jahrhunderten in vielen Ländern Europas besonders rassistischen Anfeindungen und Ausgrenzung ausgesetzt – auch bei uns in Deutschland. Daher ist es höchste Zeit, dass wir uns als Gesellschaft mit der Situation von Sinti und Roma ehrlich und institutionell auseinandersetzen. Für besonders fatal halte ich die Diskriminierung von Roma in der deutschen Asylverfahrenspraxis. So wird der Antiziganismus in den jeweiligen Herkunftsländern, insbesondere den Westbalkanstaaten, durch die Bundesbehörden in den Asylverfahren seit Jahren kaum berücksichtigt. Hier muss dringend ein Umdenken erfolgen!“

Die bündnisgrüne Flüchtlingspolitikerin ergänzt: “Die Ausgrenzung sowie extreme Armuts- und Notlagen vor allem in den Westbalkanstaaten fordern zudem mehr Engagement seitens der europäischen Gemeinschaft und der Bundesregierung. Die bisherigen Programme reichen dafür nicht aus. Ziel muss sein, die Rechte der Minderheiten, insbesondere beim Zugang zu Bildung, Gesundheitsversorgung und zum Arbeitsmarkt in ihren Heimatländern zu stärken und in Deutschland wirksame Bleiberechtsregelungen für diese Menschen zu schaffen. Seit dem Anstieg der Geflüchtetenzahlen aus Syrien, Irak und Afghanistan und der Einstufung als sogenannte `Sichere Herkunftsstaaten´ beobachten wir ein zunehmend stärker werdendes Desinteresse an der Situation der Roma in den Westbalkanstaaten.“

Dank des Engagements von Rot-Rot-Grün stellt sich der Freistaat Thüringen seiner Verantwortung. So hat die Landesregierung im Jahr 2015 eine Vereinbarung mit dem Zentralrat der Sinti und Roma über die Belange der ethnischen Minderheit in Deutschland abgeschlossen. “Diese gilt es nun weiter mit Leben zu füllen. Insbesondere erwarten wir von der Landesregierung ein klares und deutliches Engagement bei der Entwicklung geeigneter Schritte gegen Diskriminierung und öffentliche Stigmatisierung der Sinti und Roma in Thüringen“, so Rothe-Beinlich abschließend.

veröffentlicht am 06.04.2018