Mündliche Anfrage mit Antwort der Landesregierung
Am Sonntag, den 2. Sept. 2018, fand am Morgen ab 7 Uhr in Erfurt-Marbach eine angemeldete Demonstration der Gruppierungen “Erfurt zeigt Gesicht gegen die Islamisierung unserer Heimat” und “ENIE” statt. Die Demonstration richtete sich gegen den geplanten Bau einer Moschee der Ahmadyya Gemeinde.
Die Demonstrations- und Kundgebungsteilnehmerinnen und –teilnehmer waren mit Nikab und Masken zum größten Teil vollständig verschleiert bzw. vermummt. Der Demonstrationszug hielt gegen 8 Uhr direkt vor meinem Privathaus eine Standkundgebung ab. Es wurde eine Rede gehalten, die direkt an mich adressiert war und mit der Aussage “Schämen Sie sich! Das war erst der Anfang. Wir kommen wieder!” endete. Dabei wurde aus der Demonstration heraus mein Privathaus und die Häuser der Nachbarschaft mehrfach und deutlich erkennbar gefilmt (u.a. sind Hausnummern und Namensschild gut zu erkennen).
Das Videomaterial wurde u.a. auf der Facebook-Seite von „Erfurt zeigt Gesicht“ und “ENIE” veröffentlicht und auch von Thüringer Kreisverbänden der AfD, wie dem KV Kyffhäuser-Sömmerda-Weimarer Land via Facebook geteilt. Ich verstehe die Aussagen und das Filmen meines Privathauses sowie die Verbreitung des Videomitschnitts dieser Kundgebung in einschlägigen rechten Netzwerken als klare Einschüchterung und Drohung.
veröffentlicht am 17.09.2018
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Grüne Landtagsfraktion fordert umfassende Aufklärung und die Sicherung der noch vorhandenen Akten zur Operation FIDO
Zuallererst muss nun gewährleistet werden, dass alle noch vorhandenen Akten gesichert werden“, ergänzt Astrid Rothe-Beinlich, justizpolitische Sprecherin der Fraktion. „Wir werden uns für eine umfassende Aufklärung der Operation FIDO und die Hintergründe ihrer Einstellung, vorerst in den zuständigen Ausschüssen, einsetzen. Über weitere Schritte wird danach zu entscheiden sein.
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »
Update: Grüne Landtagsfraktion beschließt Stufenplan: Perspektiven nach dem Lockdown
Wir arbeiten in unserem 4-Stufenplan ausdrücklich nicht mit starren Inzidenzwerten. Vielmehr wollen wir zu einem umfassenderen Berechnungsfaktor kommen, der Werte wie Hospitalisierungsgrad, Mortalitätsrate, Auslastung der IST-Betten oder die Dynamik des Infektionsgeschehens mit aufgreift. Da es einen solchen Faktor bisher noch nicht gibt, haben wir als Fraktion eine wissenschaftliche Erarbeitung in Auftrag gegeben“, so die Grünenpolitikerin weiter
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »
(c),2021,ARB
Aschermittwochsrede Astrid Rothe-Beinlich
Nun ist Wolfgang Tiefensee ja Glatzenträger und ich habe ganz bestimmt nichts gegen Menschen mit Glatze, mein Mann hat ja auch eine, aber wir waren ja gerade beim Thema Abgrenzung.
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »