Astrid Rothe-Beinlich: Statt Pflaster zu verteilen besser strukturelle Probleme angehen

Erneut schüttet das Land Thüringen 9 Millionen Euro aus dem Kulturlastenausgleich aus. Davon werden fünfzehn Städte und drei Landkreise profitieren. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, kulturpolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

“Nein, es besteht kein Grund, die Landesregierung dafür zu loben, dass der Kulturlastenausgleich erneut zur Auszahlung kommen soll. Natürlich ist es positiv für die betroffenen Städte und Kreise, dass sie zusätzliche Mittel erhalten. Ein wirksames Mittel für die strukturelle Unterfinanzierung der Kultur in Thüringen stellt der Ausgleich aber nicht dar. Dafür wurden zu viele Fehler eingebaut: So hat nur ein kleiner Teil der Kommunen und Kreise im Land überhaupt Anspruch auf die Mittel. Längst nicht sichergestellt ist auch, ob das Geld wirklich in der Kultur ankommt. Die Städte und Kreise haben natürlich längst mit den Mitteln gerechnet und aufgrund der insgesamt schwierigen Haushaltslage ihre Kulturausgaben angepasst. Neue Kulturprojekte wurden praktisch nirgendwo gefördert“, so Rothe-Beinlich.

Auch die Verteilung der Gelder hält die Abgeordnete für schwierig. Der ländliche Raum mit seiner sehr kleinteiligen Kulturlandschaft profitiere von der Förderung praktisch gar nicht. Die bündnisgrüne Kulturpolitikerin weist auch darauf hin, dass statt der Stopfung von akuten Löchern mit einem Lastenausgleich, so notwendig das im Einzelfall sein mag, keinerlei strukturelle Probleme der Landeskulturpolitik gelöst seien.

“Kommunale Museen bangen Jahr für Jahr, die Theater und Orchester alle paar Jahre um ihre Zukunft. Es ist notwendig, die Kulturfinanzierung in Gänze zu klären, statt Pflaster an einige wenige zu verteilen: Eine spartenübergreifende gesetzliche Grundlage ist notwendig“, sagt Astrid Rothe-Beinlich weiter.

“Wir werben daher immer wieder für ein Kulturfördergesetz. Dieses schafft verbindliche Rahmenbedingungen für kulturelle Einrichtungen und Verbände und stärkt damit letztlich Kreativität und kulturelle Bildung. Einen höheren Stellenwert verdient auch die Soziokultur. Eine Auslegung der Projektmanagerinnen- und -managerstellen im Kulturbereich auf mindestens drei Jahre wäre hier eine geeignete Maßnahme, um für mehr Verlässlichkeit zu sorgen“, schließt Rothe-Beinlich.”

veröffentlicht am 25.04.2014