“Mit der Demokratie neu beginnen – gegen eine Politik der Angst, für eine Politik der Hoffnung”

Institut Solidarische Moderne stellt aktuellen Aufruf vor

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Dem Durchmarsch der Rechten auf der Straße und in Parlamenten stellt das Institut Solidarische Moderne (ISM) den Beginn eines linken gesellschaftlichen Aufbruchs entgegen:
In lokalen politischen Foren – von unten nach oben und quer zu politischen Organisationen, Parteien und Verbänden – soll um das Programm und die Projekte eines solchen solidarischen Auf- bruchs gerungen werden, so der Vorschlag.

Es geht darum, aus der Gesellschaft heraus und in diese hinein zu wirken. Wir schlagen vor, in einem Prozess der Politisierung ein Programm zu entwickeln, welches Antworten einer solidarischen Gesellschaft gibt und einen linken gesellschaftlichen Pol anbietet“, erläutert Astrid Rothe-Beinlich, Vorstandssprecherin des Instituts.

Das Papier skizziert zunächst die Zeit bis zu den nächsten Bundestagswahlen im Herbst 2017, wobei ausdrücklich nicht Parteien und Personen im Mittelpunkt stehen sollen. Es soll um den Prozess der gemeinsamen politischen Positionierung gehen, die in lokalen politischen Foren begonnen werden sollen. Diese können zum lokalen, aktuellen und spürbaren Aufbruch dieser Debatten werden“, so Vorstandssprecher Axel Troost.

Die Orientierung auf den Herbst 2017 ist dabei nur eine erste Frist, weil es nicht nur um die Herausbildung, sondern auch um die Durchsetzung eines gemeinsamen linken Projekts geht, um die wirkliche Umwälzung dieser Gesellschaft: sozial, ökologisch, gerecht und solidarisch,” betont Vorstandssprecher Thomas Seibert.

Flankiert wird die Veröffentlichung des Aufrufs von einer aktuellen Folge der vom ISM entwickelten YouTube-Format talk im transit. “In diesem Format zeigen wir Gegenöffentlichkeit, Meinungsaustausch und das Ringen um ein gemeinsames Projekt links des Mainstreams – professionell, unabhängig, intellektuell, unterhaltsam.”

Das Institut Solidarische Moderne ist eine Programmwerkstatt für neue linke Politikkonzepte: über Parteigrenzen hinweg und im Dialog. Dabei schlägt es gleichzeitig eine Brücke zwischen Politik und Wissenschaft, Zivilgesellschaft und sozialen Bewegungen. “Der Aufruf ist Ausdruck der Neuaufstellung des ISM, die im April begonnen wurde. Wir laden ein zur gemeinsamen Arbeit daran, die sozial-ökologische Transformation dieser Gesellschaft in den nächsten Jahren zu gestalten“, ergänzte Vorstandssprecherin Andrea Ypsilanti.

Neben den genannten SprecherInnen gehören dem ISM-Vorstand an: Stephanie Handtmann, Katharina Beck, Daphne Büllesbach, Katja Kipping, Volker Koehnen, Filippos Kourtoglou, Esther Lehnert, Sabine Leidig, Erik Marquardt, Hilde Mattheis, Cornelia Möhring und Stephan Stache sowie Ulrike Breth als Schatzmeisterin.

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Der Aufruf ist online u.a. abrufbar beim Institut Solidarische Moderne. Die aktuelle Folge von talk im transit kann angesehen werden: www.solidarische-moderne.de/de/topic/165.talk-im-transit.html

veröffentlicht am 11.05.2016

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