Offene Ausschusssitzungen

Mögliches Mittel gegen Politikverdrossenheit

 
Eine generelle Öffentlichkeit hält auch die FDP für schwierig, kann sich aber vorstellen die Sitzungen anlassbezogen zu öffnen. Das passiert teilweise auch schon. Bei öffentliche Anhörungen in den Ausschüssen zum Beispiel.

Astrid Rothe-Beinlich
Astrid Rothe-Beinlich von den Grünen sagt, öffentliche Ausschusssitzungen könnten auch ein Mittel gegen Politikverdrossenheit sein.

Das Prinzip ließe sich umdrehen – die Ausschusssitzungen könnten prinzipiell öffentlich abgehalten werden. Bei Bedarf, zum Beispiel wenn sensible Daten behandelt werden, könnte der Ausschuss eine nicht-öffentliche Sitzung beschließen. Dafür plädiert Astrid-Rothe-Beinlich, die für die Grünen in drei Ausschüssen sitzt.

Beinlich sagt: “Ich denke schon, dass gerade in einer Zeit, wo viele sich als politikmüde und politikfern zeigen, wir Menschen eher für Politik begeistern könnten, wenn sie wissen würden, wie tatsächlich Sacharbeit funktioniert. Und ein Parlament lebt ja ganz maßgeblich von der Sacharbeit in den Ausschüssen.” Interessierte könnten entweder in den Landtag kommen oder die Ausschusssitzungen im Internet verfolgen, so Rothe-Beinlich.

Mehr dazu unter:

https://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/landtag-thueringen-ausschusssitzungen-oeffentlich-reform-gute-idee-100.html

veröffentlicht am 03.02.2020

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