Korschewsky, Marx und Rothe-Beinlich: Wir wollen „Legislativen Fußabdruck“ schaffen

Zur heutigen 1. Beratung über die Einführung eines Beteiligtentransparenzregisters beim Thüringer Landtag erklären im Namen der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen Knut Korschewsky (DIE LINKE), Dorothea Marx (SPD-Fraktion) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN):

“Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht zu wissen, unter welchen Umständen politische Entscheidungen getroffen werden. Aus diesem Grund haben die Koalitionsfraktionen einen Entwurf für ein Beteiligtentransparenzregister auf den Weg gebracht, das einen „Legislativen Fußabdruck“ schafft. Einzelpersonen und Organisationen müssen sich zukünftig beim Landtag registrieren lassen, wenn sie sich am Gesetzgebungsverfahren beteiligen wollen.“

Knut Korschewsky, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ergänzt: “Das Beteiligtentransparenzregister bringt wichtige Vorteile für Bürgerinnen und Bürger. Künftig sollen Entscheidungen des Parlaments wesentlich besser nachvollziehbar sein. Das stärkt das Vertrauen in die Arbeit des Landtags, macht aber auch kritische Nachfragen der Bürger weitaus besser möglich.“

“Es geht uns nicht um den erhobenen Zeigefinger gegenüber Interessenvertretern und Verbänden, sondern um Transparenz im Parlament“, erklärt für die SPD-Fraktion Dorothea Marx.

“Beratung durch Außenstehende ist im Grunde selbstverständlicher Bestandteil im demokratischen Prozess. In Thüringen muss nun offengelegt und nachvollziehbar werden, wer in welcher Weise wie und in welcher Form Einfluss genommen hat,“ so Astrid Rothe-Beinlich für die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

veröffentlicht am 13.12.2017