Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung

veröffentlicht am 08.05.2014

Antwort auf Kleine Anfrage zur Sanierung des Goethegymnasiums/Rutheneum liegt vor

Astrid Rothe-Beinlich: Land spielt Ball zur Stadt zurück

Die bildungspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, Astrid Rothe-Beinlich, die ein Wahlkreisbüro in Gera unterhält, hatte am 2. Mai die beiden Standorte des Goethegymnasiums/Rutheneum in Gera besucht. Insbesondere der Sanierungsstau im Gebäudeteil am Nikolaiberg war dabei augenfällig, die frühere Aula ist ohne Sicherungsmaßnahmen akut einsturzgefährdet. Dieser Schulteil befindet sich insgesamt in einem beklagenswerten Zustand und ist eigentlich eines Schulgebäudes in Thüringen unwürdig. Die Stadt Gera als Träger der Schule plant – auch schon länger – die Realisierung eines Schulcampus am Johannisplatz.

“Das Rutheneum ist wegen seiner Musikspezialklassen und der ehrwürdigen Geschichte ein besonderes Aushängeschild für Gera und für Thüringen“, erklärt Astrid Rothe-Beinlich. “Deshalb ist es notwendig und überfällig, dass der qualitativ hochwertige Unterricht endlich auch in angemessenen Räumen stattfinden kann. Bei einem ansprechenden Schulgebäude und einem modernen Internat würden womöglich auch noch mehr Eltern aus anderen Bundesländern und aus dem Ausland ihre Kinder zum Unterricht nach Gera schicken. Derzeit zeigen viele ihr Interesse an den Musikspezialklassen, werden aber von der baulichen Substanz abgeschreckt. Hier kann und muss man etwas für den Ruf der Stadt Gera und auch des Freistaats tun.” Allerdings hängt ein Baubeginn, offenbar nicht vor 2016, so die Meinung des Landes, vor allem am fehlenden Geld in Gera.

Vor diesem Hintergrund hatte die grüne Abgeordnete eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Die Antwort darauf liegt nun vor. Darin bestätigt die Landesregierung die Bedeutung insbesondere der Spezialklassen für Musik. Diese seien ein wichtiger Bestandteil der Thüringer Kulturlandschaft und zugleich der Begabtenförderung. Zur konkreten Frage zum Campus zog sich das für die Landesregierung antwortende Kultusministerium jedoch auf eine allgemein gehaltene Antwort zurück: Demzufolge sei es “erstrebenswert, Schule und Internat als Campus zu führen …“. Insofern könne man die Stadt Gera nur darin bestärken, die Campuslösung weiter zu forcieren.

Nach Angabe der Landesregierung wurden der Stadt Gera aus Städtebaufördermitteln 21 Mio. Euro in Aussicht gestellt, damit sollten 2010-2014 Schulen saniert werden, im Falle der Grundschule 1 und der Integrierten Gesamtschule sei das auch erfolgt. Für Sanierung und Umbau des Goethegymnasium/Rutheneum waren davon 8,85 Mio. Euro geplant. Allerdings hängt die Finanzierung des Projektes wesentlich an Eigenmitteln der Stadt, und es scheint an deren Nichtvorhandensein zu scheitern. “Wenn der Beginn der Baumaßnahme am Rutheneum erst 2016 stattfinden soll, muss schnell geklärt werden, ob die zugesagten Fördermittel des Landes dann noch zur Verfügung stehen oder verfallen sind und ggf. neu beantragt werden müssen,” erläutert die grüne Bildungspolitikerin. Offenbar sollen dazu in Kürze Gespräche von Stadt und Landesverwaltungsamt stattfinden.

Kritisch bewertet wird von Rothe-Beinlich die Antwort der Landesregierung auf eine konkrete Frage zur Übernahme der Trägerschaft der gesamten Schule – diese wird abgelehnt. Dabei könnte darin eine – ggf. auch temporär mögliche – Chance für eine direkte Entlastung der Stadt und dadurch mögliche schnellere Realisierung von Umbau und Sanierung des Goethegymnasiums/Rutheneum liegen. “Der Ball bleibt also weiter bei der Stadt Gera und ihrer schwierigen Haushaltslage liegen. Das Land will den Ball – eine verbindliche Hilfe für die Stadt in dem konkreten Fall – offenbar gar nicht erst zugespielt bekommen,” schätzt Astrid Rothe-Beinlich abschließend ein.
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