Grüne Fraktion verabschiedet Eckpunktepapier zum Kommunalgipfel

Astrid Rothe-Beinlich und Madeleine Henfling werben für konkrete Unterstützung, um Kommunen auch in Pandemiezeiten Handlungsfähigkeit zu ermöglichen

Im Vorfeld des morgen in der Thüringer Staatskanzlei stattfindenden Kommunalgipfels hat die grüne Landtagsfraktion ein Eckpunktepapier beschlossen. Dieses enthält konkrete Vorschläge, wie die Städte und Gemeinden besser unterstützt werden können. Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Die Corona-Pandemie hat uns vielfach vor Augen geführt, wo dringende Handlungsbedarfe auf kommunaler Ebene existieren. Diese gilt es anzusprechen und im Austausch mit der kommunalen Familie passgenaue Lösungen zu finden.“

„Wir setzen auf eine Modernisierung des Kommunalrechts, damit Gemeinderäte und Kreistage auch unter Pandemiebedingungen arbeitsfähig bleiben. Dazu möchten wir ein Sonderprogramm für den Aufbau einer Plattform für digitale Sitzungen einführen“, konkretisiert Madeleine Henfling, Sprecherin für Innenpolitik und Kommunales, die Vorstellungen der grünen Fraktion. „Weiterhin machen wir uns für die Vereinfachung der bisher sehr komplexen Kita-Finanzierung stark. Darüber hinaus ist uns bewusst, welch zentrale Rolle die Kommunen im Bereich der Integration übernehmen. Daher fordern wir vom Land, die medizinischen Behandlungskosten der Geflüchteten vollständig zu übernehmen”, ergänzt Rothe-Beinlich.

„Schließlich beschäftigt uns auch weiterhin die Klimakrise und daraus resultierende notwendige Maßnahmen, mit denen wir die Kommunen nicht allein lassen dürfen. Mit dem Landesprogramm Klima Invest können Klimaschutzmaßnahmen in den Kommunen gefördert werden. Dieses Programm soll im Haushalt 2021 nochmals aufgestockt werden“, so Henfling weiter. „In diesem Sinne machen wir uns als grüne Fraktion dafür stark, Kommunen in allen Bereichen gezielt zu unterstützen. Unser Grundgedanke dabei ist: Global denken – lokal handeln“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Rothe-Beinlich abschließend.

Den vollständigen Beschluss der Landtagsfraktion BÜNDNIS 907DIE GRÜNEN finden Sie anbei.

Bei Rückfragen:

Anika Schidda, Pressesprecherin, Tel. (0361) 37 72666, (0151) 40 20 69 05

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

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