Grüne Fraktion wirbt für verlässliche, auskömmliche und transparente Finanzierung freier Schulen

Astrid Rothe-Beinlich: Jedes Kind muss uns gleich viel wert sein

Im Thüringer Landtag wurden heute vier unterschiedliche Gesetzentwürfe zur künftigen Finanzierung freier Schulen ins parlamentarische Verfahren gebracht. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Uns geht es um gute Schule für alle von Anfang an. Freie und staatliche Schulen erfüllen gleichermaßen den öffentlichen Bildungsauftrag und tragen wesentlich zu einer pluralen und lebendigen Bildungslandschaft in Thüringen bei. Wir fordern alle dazu auf, staatliche und freie Schulen nicht länger gegeneinander auszuspielen. Für uns sind sie gleichberechtigte Bestandteile unseres Bildungssystems, die sich gegenseitig befruchten.”

Weiter konstatiert die Bildungspolitikerin: „In der Tat ist es ein Novum, dass derartig viele unterschiedliche Gesetzentwürfe zu einem Thema zur Debatte stehen und auch wir als Koalition nicht einheitlich auftreten. Für uns gilt jedoch weiterhin: Nur Mut: Vielfalt tut gut. Es gibt nun mal unterschiedliche Auffassungen – auch in einer Koalition. Auch das ist Ausdruck lebendiger Demokratie. Unsere Aufgabe ist es nun, schnellstmöglich eine tragfähige Einigung für die 165 freien Schulen und die 27.400 Schüler*innen zu finden, damit ein Gesetz nach intensiver Beratung im Dezember mit möglichst breiter Mehrheit verabschiedet werden kann.”

Der Gesetzentwurf von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und LINKE sieht eine Finanzierung in Höhe von knapp 217 Mio. für 2020 vor. Nach Willen beider Fraktionen soll diese jährlich gekoppelt an die Lohnentwicklung und Kostensteigerungen fortgeschrieben werden. Ebenso beinhaltet der Gesetzentwurf die Teilhabe am Schulbudget, auf das bisher nur staatliche Schulen zurückgreifen können.

„Jedes Kind und jede*r Lehrer*in muss gleich viel wert ist, egal in welcher Trägerschaft sich die Schule befindet. Und wir sind es den freien Schulen schuldig, jetzt zu liefern. Deshalb laden wir alle Abgeordneten ein, sich konstruktiv an den anstehenden Debatten im Ausschuss zu beteiligen“, schließt Rothe-Beinlich.

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