Die grüne Flüchtlingspolitikerin wendet sich wiederholt gegen die Delegitimierung der Härtefallkommission, auch durch den gezielten Verstoß gegen die Rechte Betroffener durch Bekanntgabe von Falldetails im Landtag. Und schenkelklopfende Beifallsspender sollten…
Migration & Flucht
„Die Situation in Afghanistan ist höchst problematisch, es gibt dort keine Sicherheit für die Zivilgesellschaft. Die durch den Bund befürworteten Abschiebungen sind mitnichten mit einer humanen, menschenrechtsorientierten Flüchtlingspolitik vereinbar!“ so…
Flüchtlingspolitikerin Astrid Rothe-Beinlich wendet sich gegen ein Herausdrängen der Kirchenvertreter aus der Kommission. Sie fragt, wieso politische Vertreter in die Kommission sollen: „Wir Abgeordneten haben in der Kommission nichts verloren“….
Flüchtlingspolitikerin Astrid Rothe-Beinlich zum Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag am 5. Mai 2017 veröffentlicht am 05.05.2017
Astrid Rothe-Beinlich im Landtag am 23.3.2017 zu den guten vorhandenen Rahmenbedingungen in Thüringen und was weiterhin zur Umsetzung getan werden muss veröffentlicht am 24.03.2017
Astrid Rothe-Beinlich zur Aktuellen Stunde zum Thema „Asyl- und Flüchtlingspolitik der Landesregierung“ am 22. Februar 2017 im Thüringer Landtag veröffentlicht am 22.02.2017
Astrid-Rothe Beinlich spricht sich im Thüringer Landtag am 1.9.2016 gegen den Gesetzentwurf der AfD aus, das Burkaverbot einzuführen: „Das einzige, das Sie mit einem solchen Verbot erreichen, ist, dass die…
Für die grüne Landtagsfraktion stellte die Bildungspolitikerin klar: Jedes Kind hat ein Recht auf Bildung. Die Rahmenbedingungen sind im Schulgesetz gut und eindeutig geregelt. (Astrid Rothe-Beinlich zum Antrag der CDU…
Der Landtag ist keine Bühne für Menschenverachtung! Astrid Rothe-Beinlich zum Auftritt der AfD zu Moscheebauten in Thüringen im Landtag am 18. Mai 2016 veröffentlicht am 18.05.2016
Die angemessene Unterbringung von Flüchtlingen wird auch in diesem Jahr eine Herausforderung für Land, Landkreise und Kommunen. Deshalb hat die Landesregierung einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der festschreibt, dass die kreisangehörigen Gemeinden…
Astrid Rothe-Beinlich redet im Landtag am 5.11.2015 zum CDU-Antrag. Diese wirft der Landesregierung vor, im Rahmen der Unterbringung bzw. Notunterbringung von Flüchtlingen die Kommunen nicht gut genug zu informieren. Diese…
Astrid Rothe-Beinlich in der aktuellen Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion zur „Positionierung der Thüringer Landesregierung zu der von der Bundesregierung vorgelegten umfassenden Reform des Asylrechts“ im September 2015 im Thüringer…