strid Rothe-Beinlich: Holocaustvergleiche verbieten sich – Nie wieder!
Rechtsextremimus
Heute hat der Thüringer Landtag über den aktuellen Thüringen-Monitor diskutiert, der in diesem Jahr die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf unsere Demokratie in den Fokus nimmt. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Nach wie vor ist der Thüringen-Monitor als regionale Langzeitstudie bundesweit einzigartig. Es ist gerade für uns als Politiker*innen wichtig, die Einstellungen der Bürger*innen zu Demokratieakzeptanz, Demokratiezufriedenheit und Institutionenvertrauen zu kennen.“
Der 9. November mahnt und erinnert in vielerlei Hinsicht Astrid Rothe-Beinlich: Rassismus und Antisemitismus ohne Wenn und Aber begegnen „Der 9. November steht wie kein anderer Tag für die Ambivalenz unserer widersprüchlichen…
In den letzten Monaten mussten wir eine deutliche Zunahme rassistischer, antisemitischer und verschwörungsideologischer Denkweisen konstatieren. Vor allem im Zusammenhang mit den Corona-Protesten wurden zunehmend auch den Holocaust relativierende Symboliken benutzt. Antisemitische Beschimpfungen und Angriffe auf Jüd*innen wie kürzlich in Hamburg oder Anfeindungen wie in Leipzig, sind für viele Jüd*innen in Deutschland bittere Realität.
In Thüringen und Deutschland erleben wir in den letzten Jahrzehnten eine Kontinuität extrem rechter Aktivitäten, Straftaten und Gewalttaten. Für die jüngste Zeit seien hier vor allem der NSU- die rechtsterroristischen Attentate von Hanau und Halle oder die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erwähnt. Auch in Thüringen gab und gibt es immer wieder brutale Übergriffe auf PoC (People of Colour), Journalist*innen und vermeintliche Linke wie der Überfall auf eine Kirmesgesellschaft in Ballstädt, der Übergriff auf eine Gruppe von Menschen vor der Staatskanzlei und auf das AJZ (Autonomes Jugendzentrum), der brutale Übergriff auf Journalist*innen in Fretterode oder der Angriff auf einen jungen Syrer in einer Erfurter Straßenbahn.
Seit 1990 findet in Thüringen jährlich der antifaschistische und
antirassistische Ratschlag statt. Primäres Ziel war es, den Kampf gegen
die damals erstarkenden faschistischen Tendenzen voranzutreiben, die
Aktiven zu vernetzen und Positionen wie Strategien im Bereich des
Antifaschismus und Antirassismus zu diskutieren.
An diesem Tag gedenken wir auch in diesem Jahr der Millionen Opfer des nationalsozialistischen Regimes. Unsere Gedanken sind bei ihnen und den Hinterbliebenen. Die Erinnerung an die vielen Opfer dieser menschenverachtenden Vernichtungsideologie sollte uns stets eine Mahnung sein, nie wieder solches Leid zuzulassen.
Astrid Rothe-Beinlich: Rassismus und Antisemitismus konsequent entgegenstellen „Der 9. November ist Sinnbild für Schrecken und Hoffnung. Er erinnert uns an die Novemberpogrome des Jahres 1938 und die darauf einsetzende millionenfache…
Im Namen der Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Ländern und im Bundestag erklären Katrin Göring-Eckardt, Vorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion, Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus sowie…
Grüne Fraktion unterstützt #Unteilbar-Aktionstag unter dem Motto: #SoGehtSolidarischAstrid Rothe-Beinlich: Wir knüpfen ein Band der Solidarität Der brutale Tod von George Floyd und die weltweiten Demonstrationen seitdem haben gezeigt: Wir haben…
Zum symbolischen Protest von Abgeordneten des Thüringer Landtags gegen Rassismus geben die Sprecher*innen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Kenntnis: „George Floyd, der durch einen Polizeibeamten…
Astrid Rothe-Beinlich und Madeleine Henfling: Erinnern für die Zukunft Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora am 11. April erklären Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und Madeleine Henfling,…