Rechtsextremimus

Bundesratsinitiative fordert bessere Aufenthaltssituation für Opfer rassistischer und rechtsextremer Gewalt

Astrid Rothe-Beinlich: Humanitäres Bleiberecht ist mehr als überfällig Am morgigen Freitag, den 23. März, befasst sich der Bundesrat erstmals mit einer gemeinsamen Initiative von Thüringen und Berlin, die in einem…

Weiterlesen »

Grüne zum politischen Aschermittwoch der AfD – Rassistisch, menschenverachtend, demokratiefeindlich

Henfling und Rothe-Beinlich: Neuer Tiefpunkt zeigt erschreckendes Maß der Radikalisierung Beim gemeinsamen politischen Aschermittwoch der AfD-Landesverbände Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen beschimpfte der Landes- und Fraktionsvorsitzende aus Sachsen-Anhalt André Poggenburg türkische…

Weiterlesen »

Wissenslücken zum Rechtsextremismus auch in kommunalen Behörden, Staatsanwaltschaften und dem Innenministerium

Astrid Rothe-Beinlich zeigt sich entsetzt über Antwort auf Kleine Anfrage zur Nazi-Demonstration am 1. Mai in Gera Ein Gutachten zur Polizeiausbildung, das der NSU-Untersuchungsausschuss angeregt hatte und jüngst vorgestellt wurde,…

Weiterlesen »

Sog. „Antikapitalistischer Aktionstag“ der neonazistischen Partei III. Weg auch in Gera – Übergriff am Rande der Demonstration

Mündliche Anfrage mit Antwort der Landesregierung Unter dem Motto: „Kapitalismus zerschlagen! – Für Familie, Heimat und Tradition“ veranstalteten Mitglieder der neonazistischen Partei der III. Weg am Samstag, den 22. April…

Weiterlesen »

Koalitionsfraktionen fordern Bleiberecht für Opfer rassistischer Gewalt

Berninger, Lehmann und Rothe-Beinlich: Rassismus deutlich entgegentreten Nachdem Brandenburg bereits im Januar den bundesweit ersten Erlass beschlossen hat, der Opfern rechter Gewalt ein Bleiberecht ermöglichen soll, ziehen die Thüringer Koalitionsfraktionen…

Weiterlesen »