Bildung

three toddler eating on white table

Grüne Fraktion begrüßt Fortführung des Gute-Kita-Gesetzes

„Wir freuen uns, dass es dem grüngeführten Bundesjugendministerium gelungen ist, auch in den Jahren 2023 und 2024 jeweils zwei Mrd. Euro für die Unterstützung der Länder beim Kitaausbau einzuplanen. Die Länder sind schließlich dringend auf die Bundesmittel für die Verbesserung der Kitaqualität angewiesen. In Thüringen liegt für uns der Schwerpunkt vor allem im Bereich Personal. Hier sehen wir die größten Bedarfe. Die Pandemie hat uns die Probleme, wie bspw. den Personalmangel oder die schwierigen Betreuungsschlüssel, in unseren Kindergärten noch einmal deutlich vor Augen geführt. Viele Kindergärten waren zeitweise geschlossen und auch ohne Pandemie beklagen etliche Träger seit Jahren einen eklatanten Personalmangel.“

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R2G-Jugendpolitiker:innen: „An der Jugend darf nicht gespart werden!“

Astrid Rothe-Beinlich, jugendpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ergänzt abschließend: „Die örtliche Jugendförderung ist besonders wichtig, da für jeden Euro, den das Land für die kommunale Jugendarbeit gibt, die Kommunen einen Euro dazugeben. Für uns ist daher absolut klar, dass wir hier keine Abstriche machen dürfen. Ab 2023 ist es unser erklärtes Ziel, die örtliche Jugendförderung noch besser abzusichern.“

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man standing inside room

Mehrheit im Landtag ermöglicht gleiche Bezahlung von Grundschullehrkräften an freien Schulen

„Die Angleichung der Lehrer*innengehälter war längst überfällig. Jahrzehntelang war es bittere Realität, dass Grundschullehrkräfte weniger verdienten, als die Lehrkräfte an Realschulen oder Gymnasien. Nachdem wir den Missstand im staatlichen Schulwesen zum August 2021 beheben konnten, haben wir dies nun folgerichtig auch für freie Schulen nachvollzogen. Diese können nun, rückwirkend zum Jahresanfang, die Angleichung der Gehälter im Grundschulbereich vornehmen. Die Schulträger erhalten dafür um 372 Euro angehobene Schülerkostenjahressätze für Grundschüler*innen im Jahr.“

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Pressestelle Grüne LTF TH

Erinnerung an die Opfer des Amoklaufs wachhalten

Dieses furchtbare Ereignis mahnt uns bis heute. Die Trauer, der Schmerz, die Fassungslosigkeit und das Entsetzen, welches damals nicht nur die ganze Stadt erfasste, wirken bis heute nach. Umso wichtiger ist es, die Erinnerung an die 16 Menschen, die in einer Erfurter Schule brutal aus dem Leben gerissen wurden, wach zu halten. Sie fehlen uns und dieser Schmerz wird auch immer gegenwärtig sein. Unsere Hochachtung gilt der Schule und ihrer Erinnerungskultur, die immer die Betroffenen in den Mittelpunkt gestellt hat. Allerdings gilt es, aus dieser bitteren Erfahrung auch dauerhaft zu lernen

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cheerful diverse classmates studying in park

Keine Kürzungen bei Bildung und Jugendförderung

etzt zeigt sich, wohin die grundfalsche ideologische Haushaltspolitik der CDU-Fraktion mit einer Globalen Minderausgabe führt. Sie zwingt zu fatalen Streichungen und schmerzhaften Kürzungen – so auch im Bildungsetat. Diese kommen zu einer absoluten Unzeit. Gerade jetzt, wo angesichts vieler aus der Ukraine zu uns geflüchteter Schüler*innen deutlich mehr Engagement in allen Bereichen benötigt wird, soll nun der Rotstift angesetzt werden.

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laptop office internet house

Grüne Fraktion beschließt Eckpunktepapier zum Kommunalgipfel 2022 

Die letzten zwei Jahre der Corona-Pandemie haben Land und Kommunen vor große Herausforderungen gestellt. Diese waren nicht nur finanzieller Art, sondern gerade im Gesundheits- und Pflegebereich zeigten sich die Folgen von Privatisierungen, Fachkräftemangel und Strukturschwäche besonders deutlich. Nun stehen die Thüringer Kommunen mit der Unterbringung und Integration der vielen Geflüchteten aus der Ukraine vor der nächsten großen Herausforderung. Daher haben wir den Kommunalgipfel zum Anlass genommen, einige grundsätzliche Vorschläge unserer Fraktion zur Unterstützung der Kommunen zu formulieren.

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coronavirus statistics on screen

Grüne Landtagsfraktion wirbt für Verlängerung der Corona-Maßnahmen bis Ende April

Wir werben weiterhin für eine Verlängerung der nach dem Infektionsschutzgesetz noch möglichen Maßnahmen bis Ende April. Thüringen ist nach wie vor eines der Länder mit den höchsten Inzidenzen, auch die Hospitalisierungsrate steigt kontinuierlich an. Erste Krankenhäuser müssen aufgrund von Erkrankungswellen Patient*innen abweisen. Zu diesem Zeitpunkt ausschließlich auf Basismaßnahmen und Eigenverantwortung zu setzen, wie es die CDU-Fraktion vorschlägt, halten wir für absolut fahrlässig. Die Infektionen in Schulen und Kindergärten aber auch in Alten- und Pflegeheimen nehmen rasant zu. Wieder haben wir es nicht geschafft, die vulnerablen Gruppen wirklich zu schützen. Zudem kommt es in den Kommunen vermehrt zu Schließungen von öffentlichen Einrichtungen, weil das Personal erkrankt ist. Warum wir gerade jetzt alle Maßnahmen aufgeben sollten, erschließt sich uns einfach nicht.

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man standing inside room

Gleiche Bezahlung von Grundschullehrkräften an freien Schulen mehr als überfällig

Grundschullehrkräfte sollen überall gleich viel wie Lehrkräfte anderer Schularten verdienen. Für diesen Grundsatz haben wir lange im Land gestritten und waren sehr froh, dass zum 01. August 2021 die Angleichung der Besoldung auf der Stufe A 13 für die staatlichen Grundschullehrkräfte in Kraft trat. Diese Angleichung soll nun selbstverständlich auch für die freien Schulen gelten.

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face mask on blue background

Wegfall der Maskenpflicht falsches Signal angesichts steigender Zahlen / Astrid Rothe-Beinlich: Sicherheit für Schüler*innen und Lehrkräfte wahren – Osterquarantäne vorbeugen

Aus unserer Sicht ist die Entscheidung von Bildungsminister Helmut Holter, die Maskenpflicht für die Grund- und Förderschüler*innen ab Montag wegfallen zu lassen, in der jetzigen Situation ein völlig falsches Signal. Als grüne Landtagsfraktion haben wir ganz klar etwas anderes empfohlen.

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children sitting on wooden chairs

Rot-Rot-Grün im Bildungsausschuss für Verbesserungen in der Thüringer Kindertagespflege

Im Ergebnis der Behandlung setzen sich die Sprecher:innen von Rot-Rot-Grün für die frühkindliche Bildung für weitere Schritte zur Verbesserung der Situation der Kindertagespflegepersonals ein.

Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung (DIE LINKE) erklärt dazu: „Rot-Rot-Grün hat sich bereits in der letzten Legislaturperiode für eine Verbesserung der Vergütungssätze bei den Kommunen stark gemacht, aber die Lebenshaltungskostensteigerung trifft die Kindertagespflege besonders. Hier muss also nachgesteuert werden und das tun wir.“

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