thüringen

Rede Astrid Rothe-Beinlich anlässlich des 32. Jahrestages der Besetzung der Erfurter Stasizentrale; 4.Dezember 2021

Genau hier, in Erfurt, wurde bei der Aufarbeitung von Diktatur- und Geheimdienstgeschichte  am 4. Dezember 1989 Geschichte geschrieben. Heute vor 32 Jahren besetzte eine Gruppe mutiger Frauen und Männer diese Stasi-Bezirksdienststelle. Ihrem Beispiel folgten mutige Menschen in anderen Bezirkshauptstädten – vor zwei Jahren haben wir hier die Geschichte aus Suhl gehört. Sie alle haben den Grundstein gelegt für die Transparenz der Geheimpolizei. Dank ihnen konnte ein Großteil der Stasiakten vor der Vernichtung gerettet, gesichert und nutzbar gemacht werden. Mit der Offenlegung und Zugänglich-Machung der Akten wurde deutlich, wie die Machtinstrumente der Diktatur wirkten. Dank der Akten erfahren und erfuhren wir, wer, wie und warum für die Stasi gespitzelt oder gar gearbeitet hat. 

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Grüne Fraktion erinnert an Besetzung der Erfurter Stasizentrale vor 32 Jahren 

„ Für uns Bündnisgrüne ist und bleibt es wichtig, die Erinnerung an die erste Besetzung einer Stasizentrale in der DDR wach zu halten. Dank der mutigen Frauen und Männer, die die Stasizentrale besetzten, wurde ein Großteil der Akten vor der Vernichtung bewahrt und damit ein wesentlicher Grundstein für die Aufarbeitung gelegt. Wir können froh und dankbar sein, mit der Bildungs- und Gedenkstätte in der Andreasstraße heute eine der herausragenden Aufarbeitungsstätten bundesweit in Erfurt am historischen Ort zu haben“, betont Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion, die als Jugendliche 1989 selbst in der Bürgerwache vor Ort aktiv war.

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(c), 2020_Malte

Aktuelle Pandemielage lässt leider keinen Weihnachtsmarkt zu – auch nicht in Erfurt

„Angesichts der derzeitigen dramatischen pandemischen Situation in Thüringen – sehr hohen Inzidenzen sowie einer Hospitalisierungsrate, die deutschlandweit am höchsten ist – sollte unserer Meinung nach in diesem Jahr gänzlich auf Weihnachtsmärkte verzichtet werden. Die Wissenschaftler*innen sind sich einig, dass es neben dem vermehrten Impfen jetzt kurzzeitig auch wieder Kontaktbeschränkungen benötigt, um die Inzidenzen spürbar zu senken und dem drohenden Kollaps des Gesundheitssystems entgegenzuwirken. Daher sind Großveranstaltungen wie Weihnachtsmärkte in der aktuellen Situation nicht vertretbar. Viele Städte in Thüringen und auch deutschlandweit haben deshalb wohl überlegt – wenn auch schweren Herzens – bereits ihre Weihnachtsmärkte abgesagt.

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medical stethoscope and mask composed with red foiled chocolate hearts

Beschluss der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN zur aktuellen pandemischen Lage, Fraktionssitzung am 10.11.2021

In der aktuellen 4. Welle der Corona-Pandemie ist die Situation so dramatisch wie nie. Die Inzidenzzahlen schießen in die Höhe, gerade auch in Thüringen, dem Bundesland mit der zweithöchsten Inzidenz…

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Haushalt 2022 ist größte Herausforderung in der bisherigen Pandemie 

Dieser Haushalt ist die bisher größte Herausforderung in der Pandemie. Das ist er nicht nur aufgrund der komplizierten Mehrheitsverhältnisse im Thüringer Landtag, sondern auch, weil es trotz beachtlichem Haushaltsvolumen nur wenig Spielräume für zusätzliche Projekte und Investitionen gibt. Gerade angesichts von Pandemie, Klimakrise und Bildungsnotständen wäre es wichtiger gewesen zu investieren, statt um jeden Preis zu sparen. Wir hätten uns deshalb eine Kreditaufnahme zu Gunsten von Klimaschutz, Bildung und demokratiefördernden Projekten gewünscht.

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cardboard boxes and a banner

Absage des Bundesinnenministeriums zum geplanten Landesaufnahmeprogramm

Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Absage des Bundesinnenministeriums zum geplanten Landesaufnahmeprogramm für Afgahn*innen der Landesregierung Thüringen: „Dass Seehofer das Thüringer Landesaufnahmeprogramm mit Verweis auf fehlende Notwendigkeit…

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white concrete building

Gegen jeden Antisemitismus in Thüringen

Astrid Rothe-Beinlich erklärt dazu: „Wir sprechen uns ganz deutlich gegen jeden Antisemitismus aus. Das Existenzrecht Israels darf nicht in Frage gestellt werden. Dass Juden in Deutschland mittlerweile wieder in Angst leben müssen, erschüttert uns zutiefst. Im gemeinsamen Gespräch mit den Vertretern der Jüdischen Landesgemeinde haben wir heute auch über die Bedeutung von politischer und religiöser Bildung diskutiert. Für uns ist besonders wichtig, dass jüdische Geschichte, gerade auch als Teil der deutschen Geschichte, essentieller Bestandteil sowohl des Schulunterrichts als auch von Integrationskursen sein muss.“

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