Astrid Rothe-Beinlich diskutierte mit Dr. Simone Peter, Prof. Dr. Benjamin Hoff und Annika Klose

2017 – Im Jahr der Bundestagswahl geht die bundesweit erste rot-rot-grüne Koalition auf Landesebene – in Thüringen – in die 2. Hälfte ihrer Legislatur. Seit einigen Monaten arbeitet in Berlin die zweite rot-rot-grüne Landesregierung.

Regiert rot-rot-grün anders? Und wenn ja, wie? Ließe sich diese Politik auch auf die Bundesebene übertragen?
Diese Fragen waren die Ausgangspunkte einer Veranstaltung des Institutes Solidarische Moderne e. V. am Abend des 19. Mai im Haus Dacheröden in Erfurt.

Im gut besuchten Festsaal in der Erfurter Innenstadt trafen sich Dr. Simone Peter, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Prof. Dr. Benjamin Immanuel Hoff, Minister und Chef der Staatskanzlei Thüringens, DIE LINKE, und Annika Klose, Landesvorsitzende der Jusos Berlin, SPD, zum Gespräch miteinander und mit dem Publikum. Astrid Rothe-Beinlich, grüne Landtagsabgeordnete in Thüringen und eine der Sprecherinnen des Institutes Solidarische Moderne, moderierte den Abend.

Was denn nun die Geheimnisse von #r2g in Thüringen wären, wollte das Publikum zunächst hören. Der Slogan „Politik auf Augenhöhe“ fasst es wohl ganz gut zusammen. Ganz viel Kommunikation, einander auch etwas gönnen können und Vertrauen zueinander wagen. Nur zusammen und geschlossen kann schon angesichts der knappen Mehrheiten im Thüringer Landtag die andere Politik gelingen. Erste Erfahrungen aus Berlin deuten trotz aller Unterschiede und mancher Schwierigkeiten in dieselbe Richtung.

Und ja – es gibt die Projekte, die bei rot-rot-grün in Thüringen und Berlin den Unterschied zu den Vorgängerregierungen ausmachen. Denn der Fokus liegt auf einer menschenrechtsorientierten Flüchtlingspolitik, Mobilität und Wohnraum für alle, eine bessere Finanzausstattung der Kommunen zur Erfüllung von deren Aufgaben und dem Aufbrechen von verkrusteten Strukturen und eingefahrenen Wegen, wie zum Beispiel einem inklusiven Schulgesetz für Thüringen.

Mit der Frage, wie es denn nun um rot-rot-grün im Bund steht, wurde die Diskussion mit dem Publikum eröffnet.
Simone Peter und Benjamin Hoff warnten vor Ausschließeritis und Schwarzmalerei. Es gelte nun, Brücken zu bauen und progressive Alternativen aufzuzeigen. Umfragen seien zudem noch lange keine Wahlergebnisse. Annika Klose zeigte sich kämpferisch und warb dafür, auch und gerade in schwierigen Zeiten für die gemeinsame Sache einer gerechten Politik zu streiten.

Die Abschlussstatements der drei DiskutantInnen – hinter den zwei kleinen Tischen, statt eines Podiums saßen auch sie in Augenhöhe mit dem Publikum – machten Mut. Es lohne sich, für Mehrheiten zu kämpfen, so der Tenor. Eine solidarische und ökologische, eine moderne Gesellschaft ist auch in Deutschland nicht nur notwendig, sondern auch möglich.
Astrid Rothe-Beinlich schloss mit der Hoffnung, eine linke Utopie gemeinsam zu wagen.

Am darauffolgenden Samstag trafen die Mitglieder des ISM e.V. in Erfurt zu ihrer Mitgliederversammlung zusammen.

Das Institut Solidarische Moderne, 2010 von PolitikerInnen der Parteien aus SPD, LINKEN und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN oder deren Umfeld gegründet, ist ein eingetragener gemeinnütziger Verein mit Sitz in Berlin und versteht sich als organisationsübergreifende Denkfabrik für eine moderne Politik, für die Debatte um ökonomische, ökologische und soziale Fragen und das Entwerfen von neuen Antworten auf diese.

veröffentlicht am 14.06.2017