rechte Gewalt

photo of candle holder on top of wooden table

Grüne Landtagsfraktion zum 2. Jahrestag des Anschlags in Halle

In den letzten Monaten mussten wir eine deutliche Zunahme rassistischer, antisemitischer und verschwörungsideologischer Denkweisen konstatieren. Vor allem im Zusammenhang mit den Corona-Protesten wurden zunehmend auch den Holocaust relativierende Symboliken benutzt. Antisemitische Beschimpfungen und Angriffe auf Jüd*innen wie kürzlich in Hamburg oder Anfeindungen wie in Leipzig, sind für viele Jüd*innen in Deutschland bittere Realität.

Weiterlesen »

Beschluss der grünen Landtagsfraktion zur Fraktionsklausur am 29./30.09.2021

In Thüringen und Deutschland erleben wir in den letzten Jahrzehnten eine Kontinuität extrem rechter Aktivitäten, Straftaten und Gewalttaten. Für die jüngste Zeit seien hier vor allem der NSU- die rechtsterroristischen Attentate von Hanau und Halle oder die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erwähnt. Auch in Thüringen gab und gibt es immer wieder brutale Übergriffe auf PoC (People of Colour), Journalist*innen und vermeintliche Linke wie der Überfall auf eine Kirmesgesellschaft in Ballstädt, der Übergriff auf eine Gruppe von Menschen vor der Staatskanzlei und auf das AJZ (Autonomes Jugendzentrum), der brutale Übergriff auf Journalist*innen in Fretterode oder der Angriff auf einen jungen Syrer in einer Erfurter Straßenbahn.

Weiterlesen »

Bündnisgrüne waren vor Ort zur Unterstützung des Themarer Bündnisses gegen Rechts

Astrid Rothe-Beinlich berichtet vom Nazispektakel Mehr als 2200 Neonazis kamen am 8. und 9. Juni nach Themar, um dort ein Rechtsrockfestival unter dem Motto: „Tage der nationalen Bewegung“ zu besuchen….

Weiterlesen »

Wissenslücken zum Rechtsextremismus auch in kommunalen Behörden, Staatsanwaltschaften und dem Innenministerium

Astrid Rothe-Beinlich zeigt sich entsetzt über Antwort auf Kleine Anfrage zur Nazi-Demonstration am 1. Mai in Gera Ein Gutachten zur Polizeiausbildung, das der NSU-Untersuchungsausschuss angeregt hatte und jüngst vorgestellt wurde,…

Weiterlesen »

Sog. „Antikapitalistischer Aktionstag“ der neonazistischen Partei III. Weg auch in Gera – Übergriff am Rande der Demonstration

Mündliche Anfrage mit Antwort der Landesregierung Unter dem Motto: „Kapitalismus zerschlagen! – Für Familie, Heimat und Tradition“ veranstalteten Mitglieder der neonazistischen Partei der III. Weg am Samstag, den 22. April…

Weiterlesen »