„Doch auch nach mehr als 30 Jahren ist der durchaus auch schmerzhafte Vereinigungsprozess noch nicht abgeschlossen. Noch immer fühlen sich viele Menschen in Ostdeutschland von der Politik aber auch an der Spitze der Gesellschaft nicht genug gesehen. Sie benötigen mehr Repräsentanz sowie echte Teilhabechancen und müssen sich auch in den Medien wiederfinden und zwar nicht nur als „Problemfall Ost“.
Aufarbeitung
„Wir sind in großer Sorge um die Situation an der Waldorfschule Weimar. Gewaltsame Übergriffe auf Schüler*innen darf es niemals geben. Die Vorwürfe müssen vollständig aufgeklärt werden. Zudem müssen daraus ernsthafte Konsequenzen gezogen werden, die sicherstellen, dass sich so etwas nicht wiederholt. Hier erwarte ich, dass die Schule größtmögliche Transparenz und Kooperationsbereitschaft beweist. Schwierig ist, dass an der Schule offenbar immer noch ein Klima der Angst herrscht. Uns wurde berichtet, dass betroffenen Schüler*innen, die die Vorfälle öffentlich machen oder aufarbeiten wollten, der Schulvertrag gekündigt wurde. Kritische Mitglieder des Trägervereins, die sich intern für Aufklärung und Aufarbeitung stark machen, sollen aus dem Verein geworfen werden. Das darf so nicht weitergehen, wenn diese Schule eine Zukunft haben soll.“
Wir befürworten besonders die Einführung einer unabhängigen Expertenkommission, wie vom Landesbeauftragten Dr. Wurschi vorgeschlagen, deren Mitglieder weder dem Landtag noch der Landesregierung angehören. Damit ist gewährleistet, dass es bei der Überprüfung der Abgeordneten um wissenschaftliche Expertise und nicht um ein rein politisch geprägtes Verfahren gehen soll. Auch finden wir es wichtig, dass über eine öffentliche Debatte im Landtag auch den Bürger*innen die Möglichkeit gegeben wird, sich eine Meinung zu den Vorgängen zu bilden und daraufhin eine informierte Entscheidung bei der nächsten Wahl treffen können.
Öffentliche Anhörung zum Abgeordnetenüberprüfungsgesetz Astrid Rothe-Beinlich: Aufarbeitung kennt kein Verfallsdatum Der Ausschuss für Europa, Kultur und Medien befasst sich heute in einer öffentlichen Anhörung mit zwei Gesetzentwürfen zum Abgeordnetenüberprüfungsgesetz. Dazu…
Dirk Adams und Astrid Rothe-Beinlich: Aufarbeitung und Demokratiebildung stärken In einer Pressekonferenz hat die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag am heutigen Mittwoch den Kandidaten von Rot-Rot-Grün für…
am 31. Mai im Nachbarschaftszentrum Der Regionalverband Wartburgkreis/Eisenach von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lädt am Donnerstag, den 31.05.2018 um 19:00 Uhr zu einer Gesprächsrunde mit Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Bildung, Jugend,…
Astrid Rothe-Beinlich traf den grünen Kreisverband Nordhausen Gut gebildet in Thüringen? – Unter diesem Motto wurde am Abend des 1. März in der grünen Geschäftsstelle in der Barfüßerstraße in Nordhausen…
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 14.12.2017
Astrid Rothe-Beinlich: Aufarbeitung in der Peripherie entscheidend für demokratische Bildung und Diskursfähigkeit der Gesellschaft Zu der heutigen einstimmigen Beschlussfassung im Thüringer Landtag, die drei Außenstellen der BStU in Thüringen zu…
Astrid Rothe-Beinlich freut sich über breite Unterstützung für Erhalt der BStU-Außenstellen Auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beriet der Thüringer Landtag heute in einer aktuellen Stunde zum Abschlussbericht der…
Gesetzentwurf für Einführung eines Gedenktages für die Opfer des SED-Unrechts im Landtag In der heutigen Landtagssitzung wurde das „Gesetz zur Einführung eines Gedenktages für die Opfer des SED-Unrechts“ in erster…
Berninger, Marx und Rothe-Beinlich wollen Opferverbände und Zeitzeugen anhören Einen umfangreichen Fragenkatalog und eine umfassende Liste anzuhörender ExpertInnen haben die Justizpolitikerinnen der rot-rot-grünen-Koalitionsfraktionen für die Anhörung zum Abgeordnetenüberprüfungsgesetz eingereicht. „Die…