Rassismus

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Grüne Landtagsfraktion zum 2. Jahrestag des Anschlags in Halle

In den letzten Monaten mussten wir eine deutliche Zunahme rassistischer, antisemitischer und verschwörungsideologischer Denkweisen konstatieren. Vor allem im Zusammenhang mit den Corona-Protesten wurden zunehmend auch den Holocaust relativierende Symboliken benutzt. Antisemitische Beschimpfungen und Angriffe auf Jüd*innen wie kürzlich in Hamburg oder Anfeindungen wie in Leipzig, sind für viele Jüd*innen in Deutschland bittere Realität.

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Beschluss der grünen Landtagsfraktion zur Fraktionsklausur am 29./30.09.2021

In Thüringen und Deutschland erleben wir in den letzten Jahrzehnten eine Kontinuität extrem rechter Aktivitäten, Straftaten und Gewalttaten. Für die jüngste Zeit seien hier vor allem der NSU- die rechtsterroristischen Attentate von Hanau und Halle oder die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erwähnt. Auch in Thüringen gab und gibt es immer wieder brutale Übergriffe auf PoC (People of Colour), Journalist*innen und vermeintliche Linke wie der Überfall auf eine Kirmesgesellschaft in Ballstädt, der Übergriff auf eine Gruppe von Menschen vor der Staatskanzlei und auf das AJZ (Autonomes Jugendzentrum), der brutale Übergriff auf Journalist*innen in Fretterode oder der Angriff auf einen jungen Syrer in einer Erfurter Straßenbahn.

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cardboard boxes and a banner

Absage des Bundesinnenministeriums zum geplanten Landesaufnahmeprogramm

Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Absage des Bundesinnenministeriums zum geplanten Landesaufnahmeprogramm für Afgahn*innen der Landesregierung Thüringen: „Dass Seehofer das Thüringer Landesaufnahmeprogramm mit Verweis auf fehlende Notwendigkeit…

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Symbolischer Protest von Abgeordneten des Thüringer Landtags gegen Rassismus

Zum symbolischen Protest von Abgeordneten des Thüringer Landtags gegen Rassismus geben die Sprecher*innen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Kenntnis: „George Floyd, der durch einen Polizeibeamten…

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GRÜNE wollen Rassismus und Diskriminierung bekämpfen – nicht die Flüchtlinge

Astrid Rothe-Beinlich: Minderheitenangehörige aus Balkanstaaten brauchen besondere Unterstützung Während sich die Innenminister auf ihrer heutigen Tagung für schnellere Asylverfahren ausgesprochen haben und Thüringens CDU-Noch-Innenminister Jörg Geibert herausstellt, Flüchtlinge aus Balkanstaaten…

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Grüne verurteilen menschenverachtende Sprache der Erfurter AfD-Stadtratsfraktion

Am 07. März 2020 veröffentlichte die Erfurter AfD-Stadtratsfraktion auf ihrer Facebook-Seite eine Stellungnahme zu einem Presseartikel der Tageszeitung WELT. Darin geht es um die auch aus Thüringen geforderte Aufnahme von…

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