Der Stadtrat ist das wichtigste Organ der Stadt Erfurt. Die Wahlperiode des Stadtrates beträgt 5 Jahre, aktuell von 2014-2019. Die Zuständigkeit des Stadtrates ist auf die eigenen Angelegenheiten begrenzt. Das sind öffentliche Angelegenheiten der Stadt Erfurt, deren selbstständige Wahrnehmung gestattet ist. Der Stadtrat ist jedoch kein Parlament im Sinne des Bundes- oder Landtages, er verfügt nicht über eine Gesetzgebungskompetenz. Für die Arbeit und die Erledigung der vielfältigen Aufgaben des Stadtrates gelten die Bestimmungen der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO).

Die einzelnen Ratsmitglieder werden als Stadträtinnen und Stadträte bezeichnet. Auf der kommunalen Ebene handelt es sich dabei um ein Ehrenamt, d. h. die Stadträtinnen und Stadträte sind tagsüber berufstätig und üben ihr Stadtratsmandat an Nachmittagen und zu Abendstunden ehrenamtlich aus. Für ihr politisches Engagement erhalten sie eine monatliche Aufwandsentschädigung und ein Sitzungsgeld.

Hier stellen wir die Fraktion kurz vor:

Unsere Fraktion

Astrid Rothe-Beinlich

Fraktionsvorsitzende

Meine Motivation 

Global denken – lokal handeln ist nach wie vor das Motto, das mich an- und umtreibt. In der Kommunalpolitik sind es die scheinbar kleinen und alltäglichen Dinge, die uns beschäftigen und doch so entscheidend dafür sind, ob und wie wir uns in unserer Stadt zu Hause, sicher und wohlfühlen. Gerade im Sozialausschuss befassen wir uns umfassend mit allem, was das Zusammenleben unterschiedlichster Generationen in Vielfalt ausmacht und genau das macht es so spannend. Hier erfahren wir, wo Menschen egal welcher Herkunft oder wie sie leben und lieben der Schuh drückt, in welcher Kita, Schule, Jugendeinrichtung oder welchem Seniorenclub bspw. was verbessert werden kann, wie Alt und Jung die Lebensräume in unserer Stadt nutzen können und wie wir gemeinsam alles dafür tun können, dass sich alle mitgenommen und aufgehoben fühlen.

Als Fraktionsvorsitzende unserer sechsköpfigen Fraktion ist es zudem mein Anliegen, die Fraktion nach Außen und Innen zu vertreten und uns als Team zu verstehen, in dem jede*r gleichberechtigt seine Anliegen einbringen kann.

Meine Aufwandsentschädigungen

Nach der Kommunalwahl im Mai 2019 wurde ich erneut als Stadträtin für Erfurt vereidigt. Als Fraktionsvorsitzende vertrete ich uns auch im Hauptausschuss und im Ältestenrat und erhalte eine monatliche Mehraufwandsentschädigung von 300 Euro. Ich bin Mitglied im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit und im Jugendhilfeausschuss. Die Aufwandsentschädigung für Stadträt*innen beträgt nach § 16 der Hauptsatzung monatlich 230 Euro. Für die Teilnahme an Stadtrats-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen (max. 2 je Monat) gibt es ein Sitzungsgeld in Höhe von jeweils 24 Euro. Am 18. September 2019 wurde ich erneut zur Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung gewählt. Nach §16 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt erhalte ich dafür eine monatliche Entschädigung in Höhe von 300 Euro.

Vom Oberbürgermeister der Stadt Erfurt wurde ich im Oktober 2019 als Mitglied des Aufsichtsrates der SWE Stadtwerke GmbH (Holding) benannt. Gemäß Gesellschafterbeschluss der Landeshauptstadt Erfurt aus 2002 beträgt die Vergütung für Mitglieder des Aufsichtsrates im Jahr 3500 Euro (Festbetrag). Hinzu kommt ein Sitzungsgeld (bei Teilnahme) in Höhe von 200 Euro. Der Aufsichtsrat tagt in der Regel vierteljährlich. Die Vergütung ist steuerpflichtig.

Meine Botschaft

Nur Mut – Vielfalt tut gut. Ich lebe im Ortsteil Marbach und weiß daher auch sehr genau, was Menschen in den Ortsteilen besonders bewegt. Meine Erfahrung lehrt mich, dass Aufklärung und das direkte Gespräch über alle wichtigen Fragen immens dabei helfen, Vorurteile abzubauen und einander immer wieder auf Augenhöhe zu begegnen.

Also: Sprechen Sie mich an:)

Laura Wahl

Meine Motivation

Auch in Erfurt zeigt die Klimakrise bereits heute Auswirkungen: mehr heiße Tage im Sommer, unter der dürre leidende Stadtbäume. Neben der Bekämpfung der Ursachen der Klimakrise müssen wir uns deshalb auch auf ein verändertes Stadtklima vorbereiten. Hierin sehe ich auch eine Chance für die Stadt. Mit sinnvollen Investitionen können wir Erfurt nicht nur an die Klimaveränderungen anpassen, sondern auch eine noch lebenswertere Stadt gestalten: mit viel Grün, guten Rad- und Fußwegen und modernen Wohnquartieren.

Mir wichtige Themen und Ziele sind:

• Verkehrswende anpacken
• Frauen- und Queerpolitik
• Antidiskriminierung und Antifaschismus
• Für gute Arbeit & eine ökologische Wirtschaft

Allgemeines

• Geb. am 26. Oktober 1994
• E-Mail: kontakt@laura-wahl.net

Im Stadtrat

• Stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr
• Mitglied im Aufsichtsrat der Erfurter Verkehrsbetriebe AG
• Vertreterin der Fraktion im Bürgerbeteiligungsrat
• Vertreterin der Fraktion in der Impulsregion Erfurt – Weimar – Weimarer Land- Jena
• Beratendes Mitglied im Gestaltungsbeirat

Meine Aufwandsentschädigungen

• Die Aufwandsentschädigung für Stadträt*innen beträgt nach § 16 der Hauptsatzung monatlich 230 Euro.
• Für die Teilnahme an Stadtrats-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen (max. 2 je Monat) gibt es ein Sitzungsgeld in Höhe von jeweils 24 Euro.
• Vergütungen AR EVAG: Festbetrag 1.500€ im Jahr und 200€ für jede teilgenommene Sitzung
• Jahreskarte EVAG

Meine Botschaft

Es gibt noch viel zu tun für eine ökologische, gerechte und weltoffene Gesellschaft. Lasst uns gemeinsam in Erfurt damit beginnen. Jede*r kann etwas bewegen!

David Maicher 

Meine Motivation – Das sind meine Ziele

„Bildung ist die mächtigste Waffe, die Du verwenden kannst, um die Welt zu verändern“, sagte einst Nelson Mandela. Als Grundschullehrer ist es täglich meine Aufgabe, Kinder zu Persönlichkeiten zu entwickeln, die, je nach ihren individuellen Fähigkeiten, die Welt verbessern und dadurch verändern können.

In der Kommunalpolitik möchte ich als Stadtrat im Ausschuss für Bildung und Kultur auch die notwendige Infrastruktur an den Schulen schaffen, damit diese individuelle Entwicklung auch gelingen kann. Denn gute, sächliche Lernvoraussetzungen sind die Grundlage dafür. Ebenso sehe ich die vielfältige Kulturlandschaft Erfurts als große Chance, um jungen und kreativen Menschen Chancen zur Selbstverwirklichung zu geben. Bildung und Kultur sind stets vielfältig und nicht starr und in beiden Bereichen steckt ne Menge Potential für diese Stadt.

Als Mitglied im Ausschuss zur Vorbereitung, Begleitung und Nachbereitung der Bundesgartenschau 2021 in Erfurt ist es mir wichtig, dass wir im Interesse und unter Beteiligung aller Erfurter*innen Strukturen schaffen, die nachhaltig das Grün der Stadt stärken. Nur so wird die BUGA 2021 eine große Akzeptanz der Bürger*innen finden. Die Blumenstadt soll blühen.

Meine Aufwandsentschädigungen

Im Mai 2019 wurde ich erstmals in den Erfurter Stadtrat gewählt. Die Aufwandsentschädigung für Stadträt*innen beträgt nach § 16 der Hauptsatzung monatlich 230 Euro. Für die Teilnahme an Stadtrats-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen (max. 2 je Monat) gibt es ein Sitzungsgeld in Höhe von jeweils 24 Euro.

Vom Oberbürgermeister der Stadt Erfurt wurde ich im Oktober 2019 als Mitglied des Aufsichtsrates der SWE Stadtwirtschaft GmbH benannt. Bei der konstituierenden Sitzung am 15.11.2019 wählten mich die Mitglieder des Aufsichtsrats zum Aufsichtsratsvorsitzenden. Gemäß Gesellschafterbeschluss der Landeshauptstadt Erfurt aus dem Jahr 2002 beträgt die Vergütung für den/die Vorsitzende/n des Aufsichtsrates 3000 Euro (Festbetrag) im Jahr. Hinzu kommt ein Sitzungsgeld (bei Teilnahme) in Höhe von 400 Euro für den/die Vorsitzende/n. Der Aufsichtsrat tagt in der Regel halbjährlich. Die Vergütung ist steuerpflichtig.

Was ich noch zu sagen habe

„Bleibe du selbst und verändere dich täglich“ – hab den Mut, Neues auszuprobieren und Altes hinter dir zu lassen. Veränderungen beginnen im Kopf und sind manchmal schmerzhaft. Dennoch sind sie oft notwendig und erweitern den Blick. Sie geben Chancen, neue Horizonte zu öffnen. 

Ich lade Sie ein, mit mir ins Gespräch zu kommen. Gestalten und verändern wir Erfurt gemeinsam – Heute für Morgen.

Sebastian Hilgenfeld

• Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligungen und Digitalisierung

Jasper Robeck

Meine Motivation

Die Mietpreise steigen immer mehr, Menschen mit unterschiedlich großem Geldbeutel wohnen immer weniger in den selben Quartieren und die Klimakrise ist bereits vor Ort zu spüren, während Reaktionäre und Rechte die Gesellschaft spalten. Deshalb habe ich mich entschieden Verantwortung zu übernehmen und lokal Wandel anzustoßen. Ob Solar auf unseren Dächern, mehr Grün, besseren ÖPNV oder ein gutes Radwegnetz – im Kampf gegen die Klimakrise können wir nur gewinnen. Mit sozialer Wohnraumpolitik und gemeinwohlorientierten Projekten wird Erfurt lebenswerter, schafft mehr Miteinander und stärkt eine offene, inklusive Gesellschaft!

Mir wichtige Themen und Ziele sind:

• bezahlbaren Wohnraum schaffen und Segregation bekämpfen
• Hochschulpolitik
• ökologische, klimagerechte Stadtentwicklung und Verkehrspolitik
• Antidiskriminierung und Antifaschismus

Im Stadtrat

• Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr
• Mitglied im Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben
• Mitglied im Aufsichtsrat der Kommunalen Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt

Meine Aufwandsentschädigungen:

• Die Aufwandsentschädigung für Stadträt*innen beträgt nach § 16 der Hauptsatzung monatlich 230 Euro
• Für die Teilnahme an Stadtrats-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen (max. 2 je Monat) gibt es ein Sitzungsgeld in Höhe von jeweils 24 Euro
• Vergütungen AR KoWo: Festbetrag 1.500€ im Jahr und 200€ für jede teilgenommene Sitzung
• Jahreskarte EVAG

Dirk Adams

Geschäftsstelle

Fraktionsgeschäftsstelle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Erfurt

Rathaus, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Tel.:       +49 361 655-2030
Fax:       +49 361 655-2039
E-Mail:   b90.gruene-fraktion@erfurt.de