“Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst. Es ist bitter genug, dass Vereine, Initiativen und Verbände monatelang auf einen Haushaltsentwurf der Verwaltung warten mussten. Immerhin ist bereits Juli. Leider fehlen im Verwaltungsentwurf jedoch für uns wichtige Weichenstellungen. Wenn wir diesem also zustimmen sollen, braucht es noch Bewegung. Für uns als Bündnisgrüne sind vier Bereiche zentral.
So bedauerlich es ist, dass viele Gelder im vergangenen Jahr nicht ausgegeben werden konnten und krisenbedingt wieder in die Rücklage zurückfließen, so positiv ist dieser Rückfluss in Bezug auf die finanzpolitischen Spielräume, die sich dadurch ergeben. Mit dem Ergebnis der Haushaltsrechnung erhält unsere Koalition wieder die Möglichkeit, gezielt auf die Krise reagieren zu können. Wir sollten daher einen Betrag von mindestens 100 Mio. Euro für die unmittelbaren Auswirkungen zur Bewältigung der aktuellen Herausforderungen bereitstellen. Darunter zählen unter anderem mehr Finanzmittel für die Beschaffung und die Durchführung von flächendeckenden Tests in allen Lebensbereichen. Außerdem sollten wir mehr medizinische Masken kaufen und die Impforganisation- und logistik stärken.
Wir haben gerade in dieser Zeit eine große Verantwortung und müssen agieren können. Dafür ist ein Haushalt unerlässlich.
© Pexels
Astrid Rothe-Beinlich sieht zahlreiche grüne bildungspolitische Vorhaben umgesetzt Am 21.12.2020 soll der Landeshaushalt für das kommende Jahr vom Thüringer Landtag abschließend beraten werden. Mit dem Etat für 2021 werden eine Reihe…
(c) Pexel
Grüne zufrieden mit dem Ergebnis der Haushaltsverhandlungen zwischen Rot-Rot-Grün und CDU
Astrid Rothe-Beinlich: Solider, zukunftsorientierter und nachhaltiger Haushalt, in dem sich viele grüne Forderungen wiederfinden
Astrid Rothe-Beinlich wirbt um zügige Einigung und Verlässlichkeit Heute hat die SPD-Landtagsfraktion parallel zu einer öffentlichen Anhörung des Bildungsausschusses ihren Vorschlag für die ausstehende Gesetzesnovellierung inklusive Finanzierung für die freien…
Astrid Rothe-Beinlich: Während die CDU Zeitpläne schreddert, sorgen wir uns um gute Bildung Zum Beschluss der CDU-Landtagsfraktion unter der Überschrift: „Mit Verantwortung durch die Krise – Eckpunkte zum Nachtragshaushalt 2020…
Diese Seite nutzt das freie Wordpress-Theme Urwahl3000. Erstellt mit ❤ von Design & Kommunikation im modulbüro.
