Landtag

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Update: Grüne Landtagsfraktion beschließt Stufenplan: Perspektiven nach dem Lockdown

Wir arbeiten in unserem 4-Stufenplan ausdrücklich nicht mit starren Inzidenzwerten. Vielmehr wollen wir zu einem umfassenderen Berechnungsfaktor kommen, der Werte wie Hospitalisierungsgrad, Mortalitätsrate, Auslastung der IST-Betten oder die Dynamik des Infektionsgeschehens mit aufgreift. Da es einen solchen Faktor bisher noch nicht gibt, haben wir als Fraktion eine wissenschaftliche Erarbeitung in Auftrag gegeben“, so die Grünenpolitikerin weiter

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mother putting a face mask on her daughter

Astrid Rothe-Beinlich und Babett Pfefferlein zu den Änderungen in der Thüringer Corona-Verordnung

Wir begrüßen es ausdrücklich, dass gerade die Kleinsten und jüngeren Schüler*innen bald wieder in Kindergarten und Schule gehen dürfen. Dabei ist für uns entscheidend, dass das Recht auf Bildung wieder voll zur Geltung kommt, die Eltern Entlastung erfahren und das verbleibende Schuljahr bestmöglich genutzt werden kann. Mit den jetzt erfolgenden Kindergarten- und Schulöffnungen und den dazu flankierenden Schutzmaßnahmen entsteht eine Perspektive, die ein sicheres Arbeiten für Lehrer*innen und ein möglichst sicheres Lernen für die Schüler*innen ermöglicht. Zudem finden wir es richtig und wichtig, dass Kinder unter 12 von den rigiden Kontaktbeschränkungen ausgenommen werden.

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(c) Grüne LTF TH

Der Dammbruch hat die gesamte Republik erschüttert!

„Die Gefahr einer Kooperation zwischen CDU und AfD ist seither nicht geringer geworden. Aus vielen Kommunalparlamenten sind Fälle von gemeinsamen Anträgen bekannt. Und erst gestern hat der AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke der CDU hier im Parlament eine erneute Zusammenarbeit angeboten. Für alle demokratischen Parteien und natürlich auch für die Gesellschaft als Ganzes gilt es, wachsam zu bleiben und sich allen Verbrüderungstendenzen zwischen Konservativen und Rechtsextremen in aller Deutlichkeit entgegen zu stellen. Für uns gilt damals wie heute: Nie wieder“, so die Grünenpolitikerin weiter.

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green and gray scissors

Für konsequenten Stufenplan zum Wiedereinstieg in den Präsenzunterricht

Es bereitet mir große Sorgen, dass derzeit kein Präsenzunterricht außer für Abschlussklassen stattfinden kann, zumal die Schulcloud und digitale Angebote leider nur begrenzt funktionieren. Der Frust der Eltern, der Schüler*innen und der Lehrkräfte ist völlig verständlich. Die Lernrückstände nehmen zu. Es fehlen verlässliche Perspektiven. Daher ist es jetzt das Gebot der Stunde, dass der Bildungsminister einen umfassenden und transparenten Stufenplan zum Wiedereinstieg in den Präsenzunterricht vorlegt. Dieser Plan muss beinhalten, bei welcher Infektionslage die Schüler*innen beginnend mit den Abschlussklassen und den unteren Jahrgängen wieder in den Wechselunterricht und später in den regulären Unterricht gehen können. Außerdem braucht es klare Vorgaben für die Schulen, wie die Lernstände der Schüler*innen umfassend erfasst werden. Nur wenn klar ist, wo jede*r einzelne Schüler*in steht, können individuelle Förderangebote durch die Schulen gezielt eingesetzt werden.

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woman wearing mask on train

(c) Pexels

Grüne Fraktion mahnt zu gegenseitiger Rücksicht und wirbt für Abstand

Es gilt, den Ernst der Lage vollumfänglich zu erfassen und dem Abstandsgebot umfassend Rechnung zu tragen. Dies kann aber nicht nur für den privaten Bereich gelten, sondern muss verbindlich auch in der Wirtschaft zur Maxime werden. Das heißt beispielsweise: Büros schließen und grundsätzliche auf Homeoffice setzen

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Thüringer Landtag beschließt heute Haushalt für das Jahr 2021

Gerade in den Bereichen Umwelt, Bildung und Digitales konnten wir viele unserer grünen Forderungen umsetzen. So erhöhen wir etwa die Gelder für den kommunalen Klimaschutz und den Ausbau der Solarenergie, schaffen mehr als 800 neue Lehrer*innenstellen und eine finanzielle Absicherung der Freien Schulen oder fördern den Aufbau einer digitalen Plattform für kommunale Gremiensitzungen.

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