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children s team building on green grassland

Grüne Fraktion gratuliert allen Kindern zum Weltkindertag 2021 

Am Montag, den 20. September findet der alljährliche Weltkindertag statt, der seit 2019 in Thüringen gesetzlicher Feiertag ist. Der Weltkindertag, zu dem von UNICEF und dem Deutschen Kinderhilfswerk e.V. aktiv aufgerufen wird, soll auf die speziellen Rechte der Kinder aufmerksam machen und besonderes Augenmerk auf ihre individuellen Bedürfnisse legen.

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(c) pixabay

Grüne Fraktion wünscht allen schöne und erholsame Sommerferien

Am Freitag endet in Thüringen das aktuelle Schuljahr und 246.500 Schüler*innen erhalten ihr Jahreszeugnis. Sie beenden ein sehr herausforderndes Schuljahr, das maßgeblich von den Folgen der Corona-Pandemie geprägt war. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Ich wünsche allen Schüler*innen, Eltern, Lehrkräften und Pädagog*innen zum Ende des Schuljahres schöne und vor allem erholsame Sommerferien. Allen Schüler*innen, die jetzt ihren Abschluss gemacht haben, wünschen wir zudem einen gelingenden Übergang in ihre Ausbildung, Studium oder einen der Freiwilligendienste. Unser großer Dank gilt allen an Schule Beteiligten für ihr besonderes Engagement in den letzten 14 Monaten. Nur Dank ihnen gelang es, dass unsere Schulen auch während der harten Zeiten der Schulschließungen, im häuslichen Lernen, im Wechselunterricht und bei der Umsetzung der Hygieneschutzmaßnahmen ihre Aufgaben weiterhin erfüllen konnten.“

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close up view of a person holding a vaccine vial

Grüne Fraktionen diskutieren Strategien gegen die Pandemie

Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dazu: „Die Anhörung hat deutlich gemacht, dass unser Ziel sein muss, das Virus möglichst zu eliminieren. Es besteht die Gefahr, dass die Geschwindigkeit, mit der gelockert wird, derzeit höher ist als die Impfgeschwindigkeit. Das ist gerade mit Blick auf die neuen Mutationen riskant. Zudem fehlt es nach wie vor an verpflichtenden Tests auch in der Arbeitswelt. Es gilt, die Pandemie nachhaltig zu bekämpfen. Dafür braucht es ein flächendeckend konsequentes Vorgehen, wenn wir nicht in die nächste Welle rutschen wollen.“

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healthy person woman hand

Mit Transparenz und umfassender Teststrategie gegen die wachsende Unzufriedenheit

Es braucht also eine landesweite Teststrategie, dazu eine funktionierende digitale Kontaktnachverfolgung in allen Kreisen und die regionale Differenzierung nach dem Infektionsgeschehen, wenn wir die Menschen sinnbildlich bei der Stange halten wollen. Für Schulen und Kindergärten sollen nach den Osterferien zweimal wöchentlich Tests für alle zur Verfügung stehen. Hier muss es jetzt darum gehen, diese Tests auch zentral zu beschaffen, statt darüber zu streiten, wer die Beschaffung koordiniert und wer bezahlt. Diese Kosten müssen notfalls über einen Nachtragshaushalt oder ein Sondervermögen gestemmt werden.

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(c) Grüne LTF TH

Der Dammbruch hat die gesamte Republik erschüttert!

„Die Gefahr einer Kooperation zwischen CDU und AfD ist seither nicht geringer geworden. Aus vielen Kommunalparlamenten sind Fälle von gemeinsamen Anträgen bekannt. Und erst gestern hat der AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke der CDU hier im Parlament eine erneute Zusammenarbeit angeboten. Für alle demokratischen Parteien und natürlich auch für die Gesellschaft als Ganzes gilt es, wachsam zu bleiben und sich allen Verbrüderungstendenzen zwischen Konservativen und Rechtsextremen in aller Deutlichkeit entgegen zu stellen. Für uns gilt damals wie heute: Nie wieder“, so die Grünenpolitikerin weiter.

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woman wearing mask on train

(c) Pexels

Grüne Fraktion mahnt zu gegenseitiger Rücksicht und wirbt für Abstand

Es gilt, den Ernst der Lage vollumfänglich zu erfassen und dem Abstandsgebot umfassend Rechnung zu tragen. Dies kann aber nicht nur für den privaten Bereich gelten, sondern muss verbindlich auch in der Wirtschaft zur Maxime werden. Das heißt beispielsweise: Büros schließen und grundsätzliche auf Homeoffice setzen

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Thüringer Landtag beschließt heute Haushalt für das Jahr 2021

Gerade in den Bereichen Umwelt, Bildung und Digitales konnten wir viele unserer grünen Forderungen umsetzen. So erhöhen wir etwa die Gelder für den kommunalen Klimaschutz und den Ausbau der Solarenergie, schaffen mehr als 800 neue Lehrer*innenstellen und eine finanzielle Absicherung der Freien Schulen oder fördern den Aufbau einer digitalen Plattform für kommunale Gremiensitzungen.

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Abstand halten und solidarisch bleiben

Es ist gut und überfällig, angesichts des Infektionsgeschehens tatsächlich entschlossen zu handeln. Insofern begrüßen wir auch die konsequente Schließung im Einzelhandel mit den beschlossenen Ausnahmen ab 16. Dezember. Allerdings haben wir große Sorge mit Blick auf die Situation insbesondere in den Innenstädten in den nächsten zwei Tagen. Hier braucht es angesichts des zu erwartenden Besucheranstroms dringend eine Maskenpflicht in allen stark frequentierten Bereichen. Dass auch Schulen und Kindergärten die Kontakte deutlich einschränken sollen, ist folgerichtig. Allerdings muss die Notbetreuung tatsächlich allen offenstehen, die sie brauchen und besonders schutzbedürftige Kinder mit in den Blick nehmen. Unklar erscheint zudem der Regelungsvorschlag der MPK zum bezahlten Urlaub für Eltern. Richtigerweise müsste es um bezahlte Freistellung von Eltern, die Kinder zu betreuen haben, gehen. Wo dies nicht möglich ist, muss jedoch die Notbetreuung greifen.

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Grüne gratulieren Menschenrechtspreisträger*innen 2020

Der Menschenrechtspreis wird seit 1995 jährlich am 10. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte verliehen. Auf Vorschlag des katholischen Hilfswerks missio werden in diesem Jahr zwei Aktivist*innen ausgezeichnet, die sich für die Beendigung der Ausbeutung von Kindern und Frauen auf den Tabakplantagen in Malawi einsetzen.

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