afd

Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofes zur Härtefallkommission

Damit bestätigt das Gericht die große Bedeutung der Härtefallkommission für eine humane Flüchtlingspolitik. Das wahrt den Grundsatz, dass jeder Einzelfall zählt”, so Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Integration und Migration der grünen Landtagsfraktion.

Weiterlesen »

Grüne Pressemitteilungen zur MP Wahl in Thüringen

#Dammbruch #niewiedercdu #Tabubruch #noafd #niewiederfdp  Pressemitteilung Grüne: Kemmerich muss zurücktreten Zur Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten erklären Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt und Bernhard Stengele, Landessprecher*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Die Wahl des…

Weiterlesen »

Entscheidet euch: Es gibt keine Mitte zwischen Antifaschismus und Faschismus

Positionspapier des Instituts Solidarische Moderne  Entscheidet euch: Es gibt keine Mitte zwischen Antifaschismus und Faschismus Positionspapier des Instituts Solidarische ModerneBerlin, 11.2.2020 1.Die parlamentarische Demokratie stand nach den diversen Wahlen in…

Weiterlesen »

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit Mut und Haltung gegen rechte Hetze auch in Erfurt

Distanziert Euch von der Veranstaltung und den dort verbreiteten Thesen. liebe SPD Am morgigen Mittwoch wird der SPD-Rechtsaußen Thilo Sarrazin auf Einladung des SPD-Stadtrats Oskar Helmerich in Erfurt sprechen. Sarrazin…

Weiterlesen »