Heute fand vor dem Thüringer Verfassungsgericht die mündliche Verhandlung zur Klage der AfD-Fraktion gegen das von rot-rot-grün in der 6. Legislaturperiode verabschiedete Paritätsgesetz statt. Das Urteil soll voraussichtlich am 15….
demokratie
Positionspapier des Instituts Solidarische Moderne Entscheidet euch: Es gibt keine Mitte zwischen Antifaschismus und Faschismus Positionspapier des Instituts Solidarische ModerneBerlin, 11.2.2020 1.Die parlamentarische Demokratie stand nach den diversen Wahlen in…
Presseerklärung der Initiatoren “Wir wollen ein weltoffenes Thüringen, denn ohne Einwanderung lassen sich die Zukunftsprobleme unseres Landes nicht lösen”, lautet die Botschaft eines Aufrufs, den der Jenaer Soziologe Klaus Dörre…
Astrid Rothe-Beinlich moderiert Fachgespräch am 26. August 2014, 18.00 Uhr, zu Gutachten von Frau Professor Laskowski “Unsere Demokratie lebt vom Engagement, vom Mitmachen und von der Repräsentanz aller. Tatsächlich jedoch…
Dirk Adams und Astrid Rothe-Beinlich: Demokratiefeinden entgegentreten Am morgigen Samstag veranstaltet die Thüringer Höcke-AfD auf dem Erfurter Domplatz ihre abschließende Wahlkampfkundgebung. Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und demokratiepolitischer Sprecher, und Astrid Rothe-Beinlich,…
Dirk Adams und Astrid Rothe-Beinlich: Heute ist ein guter Tag für Demokratie und Beteiligung Das Thüringer Verfassungsgericht hat die Klage der AfD in allen Punkten abgelehnt. Das ist ein gutes…
Vom Vorstand des Institut Solidarische Moderne (ISM), November 2017 Es gibt ein gutes Leben in Deutschland. Es gibt aber kein gutes Leben für alle. Daran, diese Kluft zu schließen, arbeiten…
Drei Monate nach dem G20-Gipfel in Hamburg haben sich über 600 Wissenschaftler/innen, Politiker/innen sowie Kulturschaffende in einem offenen Brief an den Hamburger Senat gewandt und die Missachtung von Grundrechten während…
Astrid Rothe-Beinlich diskutierte mit Dr. Simone Peter, Prof. Dr. Benjamin Hoff und Annika Klose 2017 – Im Jahr der Bundestagswahl geht die bundesweit erste rot-rot-grüne Koalition auf Landesebene – in…
Weimarer Friedensappell 2017 Den Appell unterstütze ich sehr gern! Verehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, ich wende mich an Sie in einer wichtigen politischen Angelegenheit. Es nehmen die…
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