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Gerade in den Bereichen Umwelt, Bildung und Digitales konnten wir viele unserer grünen Forderungen umsetzen. So erhöhen wir etwa die Gelder für den kommunalen Klimaschutz und den Ausbau der Solarenergie, schaffen mehr als 800 neue Lehrer*innenstellen und eine finanzielle Absicherung der Freien Schulen oder fördern den Aufbau einer digitalen Plattform für kommunale Gremiensitzungen.
Astrid Rothe-Beinlich zur Fraktionsvorsitzenden gewählt – Madeleine Henfling neue Parlamentarische Geschäftsführerin Nachdem die Abgeordneten Anja Siegesmund und Dirk Adams gestern ihr Landtagsmandat niedergelegt haben, kam die Fraktion am heutigen Mittwoch…
Zur Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen erklären Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt und Bernhard Stengele, Landessprecher*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Mit der Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten…
Rücktritt Thomas Kemmerich vom Amt des Thüringer Ministerpräsidenten Den Rücktritt Thomas Kemmerichs vom Amt des Thüringer Ministerpräsidenten begrüßen wir ausdrücklich. Dieser Schritt hat den Weg frei gemacht für die Neuwahl…
#Dammbruch #niewiedercdu #Tabubruch #noafd #niewiederfdp Pressemitteilung Grüne: Kemmerich muss zurücktreten Zur Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten erklären Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt und Bernhard Stengele, Landessprecher*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Die Wahl des…
Berninger, Marx und Rothe-Beinlich wollen Opferverbände und Zeitzeugen anhören Einen umfangreichen Fragenkatalog und eine umfassende Liste anzuhörender ExpertInnen haben die Justizpolitikerinnen der rot-rot-grünen-Koalitionsfraktionen für die Anhörung zum Abgeordnetenüberprüfungsgesetz eingereicht. “Die…
Zur Sondersitzung des Untersuchungsausschusses 6/3 Heute fand eine Sondersitzung des Untersuchungsausschusses 6/3 statt. Diese wurde nötig, weil die Fraktion der CDU überraschend drei neue Anträge auf den Tisch gelegt hat….
Astrid Rothe-Beinlich: Ein Kernbereichsschutz für den Bereich exekutiver Eigenverantwortung ist auf das Verhältnis von Landtagsverwaltung zu Abgeordneten nicht anwendbar In der heutigen Plenarsitzung verabschiedete der Landtag mit der Mehrheit von…
Astrid Rothe-Beinlich hat aber auch die Interessen des kontrollierenden Personals im Blick Zu Recht überlegen die Justizministerinnen und -minister der Bundesländer seit geraumer Zeit, wie das „Schwarzfahren“ in öffentlichen Verkehrsmitteln…
Podiumsdiskussion mit Dr. Simone Peter, Prof. Dr. Benjamin Hoff und Annika Klose Die bundesweit erste rot-rot-grüne Koalition auf Landesebene – in Thüringen – geht in die 2. Hälfte ihrer Legislatur….
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