Wir befürworten besonders die Einführung einer unabhängigen Expertenkommission, wie vom Landesbeauftragten Dr. Wurschi vorgeschlagen, deren Mitglieder weder dem Landtag noch der Landesregierung angehören. Damit ist gewährleistet, dass es bei der Überprüfung der Abgeordneten um wissenschaftliche Expertise und nicht um ein rein politisch geprägtes Verfahren gehen soll. Auch finden wir es wichtig, dass über eine öffentliche Debatte im Landtag auch den Bürger*innen die Möglichkeit gegeben wird, sich eine Meinung zu den Vorgängen zu bilden und daraufhin eine informierte Entscheidung bei der nächsten Wahl treffen können.
SED
30 Jahre deutsche Einheit – doch Mauern in den Köpfen gibt es noch heute Astrid Rothe-Beinlich: Nachhaltige und soziale Politik gefordert, um Spaltung der Gesellschaft zu überwinden Der 3. Oktober…
Der 17. Juni wird in Thüringen 2018 zum mittlerweile fünften Mal als Gedenktag für die Opfer des SED-Unrechts begangen. Auch in vielen thüringischen Orten herrschte vor 67 Jahren eine Aufbruchsstimmung…
Astrid Rothe-Beinlich: Tödliche Grenzen überwinden, Erinnerung wach halten und sichere Häfen schaffen Morgen jährt sich der Tag des Mauerbaus zum 58. Mal. „Mit dem Bau der Mauer und der tödlichen…
Astrid Rothe-Beinlich freut sich über gelungene Initiative und hofft auf schnelle Entscheidung im Bundestag Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung einen Antrag der Länder Brandenburg, Berlin, Thüringen – „Entschließung…
Astrid Rothe-Beinlich: Unser Dank gilt den mutigen Frauen und Männern, die die Stasizentralen besetzt haben Heute vor 29 Jahren besetzten mutige Frauen und Männer die Erfurter Zentrale des Ministeriums für…
Astrid Rothe-Beinlich: Endlich unnötigen Druck auf die Opfer politischer Verfolgung beenden Der Bundesrat hat heute beschlossen, sich mit einem Gesetzentwurf, der in den Bundestag eingebracht wird, dafür einzusetzen, dass die…
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 14.12.2017
Astrid Rothe-Beinlich: Dank den mutigen Frauen und Männern Am Sonntag, den 4. Dezember, jährt sich zum 27. Mal die Besetzung der ehemaligen MfS-Bezirksverwaltung in der Erfurter Andreasstraße. Dazu erklärt Astrid…
Astrid Rothe-Beinlich: Aufarbeitung in der Peripherie entscheidend für demokratische Bildung und Diskursfähigkeit der Gesellschaft Zu der heutigen einstimmigen Beschlussfassung im Thüringer Landtag, die drei Außenstellen der BStU in Thüringen zu…