Flucht

refugees word on a white paper in a mechanical typewriter

Neues Amt für Migration und Integration schafft menschenrechtsorientierte Flüchtlingspolitik in Thüringen

Astrid Rothe-Beinlich, migrationspolitische Sprecherin und Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt dazu: „Wir Bündnisgrüne fordern schon lange ein solches Amt für Migration und Integration, denn die in Thüringen bestehenden Strukturen und Zuständigkeiten erfüllen nicht unsere Anforderungen an eine menschenrechtsorientierte Flüchtlingspolitik. Es ist wichtig, dass alle migrationsspezifischen Aufgaben unter einem Dach bearbeitet werden, insbesondere die Aufnahme und Unterbringung von Asylsuchenden, die Gewährung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und die Förderung von Integrationsangeboten. Ebenso übernimmt das Amt die Rolle einer zentralen Ausländerbehörde und ist somit zuständig für die Bearbeitung von Visumanträgen im Zusammenhang mit der Gewinnung von dringend benötigten Fachkräften. Diese Neuordnung gewährleistet in diesen Bereichen trotz hoher Zuzugszahlen einen qualitativ hohen Standard.“ 

Weiterlesen »

little girls holding signs with anti war messages

Grüne Fraktion unterstützt Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine

Angesichts des russischen Angriffskrieges in der Ukraine spitzt sich die humanitäre Lage im Land immer mehr zu. Mehr als 200.000 Geflüchtete wurden bereits in Polen registriert – Tendenz steigend. Die EU-Kommission rechnet mittlerweile mit mehr als sieben Millionen Vertriebenen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und migrationspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Weiterlesen »

street metal pillar with various stickers

Statement von Astrid Rothe-Beinlich zur Änderung von § 23 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz

Statement von Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag zur heutigen Bundesratsentscheidung zur Änderung von § 23 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz: „Heute hat der Bundesrat mit seiner Ablehnung des…

Weiterlesen »

Grüne kritisieren CDU-Stimmungsmache mit Falschmeldungen über Geflüchtete Astrid Rothe-Beinlich fordert zügige Verteilung und dezentrale Unterbringung

Während die Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl aufgrund eines Coronafalls mit seinen 533 Menschen unter 14-tägige Quarantäne gestellt wurde kam es zunächst auch zu schwierigen Situationen. Um die Lage zu entspannen, wurde…

Weiterlesen »