Angesichts steigender Infektionszahlen auch in Erfurt, wo die 7 Tage Inzidenz derzeit bei fast 60 liegt, ist vom Oberbürgermeister Andreas Bausewein mit Geltung ab morgen eine neue Allgemeinverfügung vorgesehen. Dazu…
Eilmeldung
Auch im kommenden Jahr 2021 sollen die Einnahmen der Kommunen stabilisiert werden. Die Vorsitzenden der Fraktionen LINKE, SPD und B90/DIE GRÜNEN haben hierzu vor dem Kommunalgipfel drei konkrete Punkte vereinbart,…
Berlin, den 10. September 2020 Sehr geehrter Herr Bundesinnenminister Seehofer, wir wenden uns mit dem dringlichen Appell an Sie, die Lage im griechischen Flüchtlingscamp Moria ernst zu nehmen und von…
Grüne Fraktion verweist auf den Grundgedanken der VerfassungRegierungsbildung auch in schwierigen Konstellationen sicherzustellen Zum Vorschlag der CDU-Fraktion, die Verfassung mit Blick auf einen 3.Wahlgang zur MP-Wahl zu ändern und eine…
Kleinkinder dürfen mit in den PlenarsaalRothe-Beinlich und Henfling: Endlich Klarheit für alle Abgeordneten mit kleinen Kindern Vor dem Verfassungsgerichtshof in Weimar ist es heute gelungen, einen tragfähigen und für die…
Zur Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen erklären Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt und Bernhard Stengele, Landessprecher*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Mit der Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten…
#Dammbruch #niewiedercdu #Tabubruch #noafd #niewiederfdp Pressemitteilung Grüne: Kemmerich muss zurücktreten Zur Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten erklären Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt und Bernhard Stengele, Landessprecher*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Die Wahl des…
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen Erfurt, 20. Februar 2020 Thüringer Härtefallkommission muss arbeiten können Astrid Rothe-Beinlich: Dammbruch vom 5. Februar darf nicht zulasten Hilfesuchender ausgetragen werden Am Beispiel der Absage…
Einstimmiger Beschluß im Stadtrat gefasst Die Erfurter Bahn wird nicht verkauft. Der Stadtrat Erfurt war sich in der Sitzung am 10. Mai 2017 einig und stimmte geschlossen gegen den Verkauf…
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