Wir haben gerade in dieser Zeit eine große Verantwortung und müssen agieren können. Dafür ist ein Haushalt unerlässlich.
Eilmeldung
Keine Frage: Vorsicht ist das Gebot der Stunde, aber eine Ausweitung der Alkohlverbotszonen
ist grundsätzlich nicht die Lösung für den Umgang mit dem öffentlichen Raum und greift
viel zu kurz. Wir sehen hier auch das Risiko, dass durch diese Verbote der Alkoholkonsum in
größeren Gruppen in geschlossene private Räume verlagert wird.
Die Corona-Pandemie wird uns alle noch einige Zeit beschäftigen und wir werden nur ge- meinsam und solidarisch durch diese Krise kommen, das sollten wir bei allen weiteren Maß- nahmen nicht aus dem Blick verlieren. Also halten wir Abstand und geben wir aufeinander Acht.
Angesichts steigender Infektionszahlen auch in Erfurt, wo die 7 Tage Inzidenz derzeit bei fast 60 liegt, ist vom Oberbürgermeister Andreas Bausewein mit Geltung ab morgen eine neue Allgemeinverfügung vorgesehen. Dazu…
Auch im kommenden Jahr 2021 sollen die Einnahmen der Kommunen stabilisiert werden. Die Vorsitzenden der Fraktionen LINKE, SPD und B90/DIE GRÜNEN haben hierzu vor dem Kommunalgipfel drei konkrete Punkte vereinbart,…
Berlin, den 10. September 2020 Sehr geehrter Herr Bundesinnenminister Seehofer, wir wenden uns mit dem dringlichen Appell an Sie, die Lage im griechischen Flüchtlingscamp Moria ernst zu nehmen und von…
Grüne Fraktion verweist auf den Grundgedanken der VerfassungRegierungsbildung auch in schwierigen Konstellationen sicherzustellen Zum Vorschlag der CDU-Fraktion, die Verfassung mit Blick auf einen 3.Wahlgang zur MP-Wahl zu ändern und eine…
Kleinkinder dürfen mit in den PlenarsaalRothe-Beinlich und Henfling: Endlich Klarheit für alle Abgeordneten mit kleinen Kindern Vor dem Verfassungsgerichtshof in Weimar ist es heute gelungen, einen tragfähigen und für die…
Zur Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen erklären Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt und Bernhard Stengele, Landessprecher*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen: „Mit der Wahl von Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten…
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