Rechtsextremismus

Gemeinsame Erklärung: Aufklärung und Bekämpfung von rechtsextremen und rassistischen Strukturen in Sicherheitsbehörden

Im Namen der Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Ländern und im Bundestag erklären Katrin Göring-Eckardt, Vorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion, Antje Kapek, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus sowie…

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Grüne verurteilen menschenverachtende Sprache der Erfurter AfD-Stadtratsfraktion

Am 07. März 2020 veröffentlichte die Erfurter AfD-Stadtratsfraktion auf ihrer Facebook-Seite eine Stellungnahme zu einem Presseartikel der Tageszeitung WELT. Darin geht es um die auch aus Thüringen geforderte Aufnahme von…

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit Mut und Haltung gegen rechte Hetze auch in Erfurt

Distanziert Euch von der Veranstaltung und den dort verbreiteten Thesen. liebe SPD Am morgigen Mittwoch wird der SPD-Rechtsaußen Thilo Sarrazin auf Einladung des SPD-Stadtrats Oskar Helmerich in Erfurt sprechen. Sarrazin…

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Bündnisgrüne waren vor Ort zur Unterstützung des Themarer Bündnisses gegen Rechts

Astrid Rothe-Beinlich berichtet vom Nazispektakel Mehr als 2200 Neonazis kamen am 8. und 9. Juni nach Themar, um dort ein Rechtsrockfestival unter dem Motto: “Tage der nationalen Bewegung” zu besuchen….

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Wissenslücken zum Rechtsextremismus auch in kommunalen Behörden, Staatsanwaltschaften und dem Innenministerium

Astrid Rothe-Beinlich zeigt sich entsetzt über Antwort auf Kleine Anfrage zur Nazi-Demonstration am 1. Mai in Gera Ein Gutachten zur Polizeiausbildung, das der NSU-Untersuchungsausschuss angeregt hatte und jüngst vorgestellt wurde,…

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