Grüne Fraktion macht sich für Transparenz und Beteiligung in Pandemiezeiten stark Astrid Rothe-Beinlich: Akzeptanz für notwendige Maßnahmen grundlegend für Infektionsschutz und Demokratie Die Coronazahlen steigen wieder – auch in Thüringen….
Transparenz
Lobbyregister auch im Bund gefordert Astrid Rothe-Beinlich für vollständige Offenlegung von Nebeneinkünften Abgeordneter Seit Tagen macht der Fall des CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor Schlagzeilen. Dieser steht in der Kritik, weil er…
Astrid Rothe-Beinlich: Thüringen geht dank Rot-Rot-Grün mit Transparenz voran Am 1. März 2019 ist das Gesetz über die Errichtung einer Beteiligtendokumentation beim Thüringer Landtag in Kraft getreten. Dies bedeutet, dass…
Rot-Rot-Grün: Landtagspräsident muss beweisen, dass er zu neutraler Führung in der Lage ist Nach der heutigen von Rot-Rot-Grün beantragten Sondersitzung des Ältestenrates des Thüringer Landtages sind die Vorsitzenden der Fraktion…
Astrid Rothe-Beinlich: Offenlegung und Rückzahlung der CDU stehen weiter aus Mit der rot-rot-grünen Mehrheit hat der Thüringer Landtag heute das Gesetz über das Verbot von Funktionszulagen aus Fraktionsmitteln beschlossen. Dazu…
(c) C. Schmid
Astrid Rothe-Beinlich in Sorge um die politische Kultur Mit Befremden nimmt Astrid Rothe-Beinlich, Parlamentarische Geschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, die Pressemitteilung des Landtagspräsidenten Carius zur Problematik der…
Astrid Rothe-Beinlich: Koalitionskompromiss mit vielen blinden Flecken Gestern Abend wurde mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen das Gesetz zum Umgang mit Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften von Abgeordneten verabschiedet, welches allerdings erst mit…
Mündliche Anfrage mit Antwort der Landesregierung Für alle Minister, Staatssekretäre und Abgeordnete ist das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in deren Integrität fundamental und sollte mit allen zur Verfügung stehenden…
(c) C. Schmid
Thüringen übernimmt damit bundesweit eine Vorreiterrolle für mehr Transparenz im Gesetzgebungsverfahren, erklärt Astrid Rothe-Beinlich am 30. Januar 2019 im Thüringer Landtag veröffentlicht am 31.01.2019
Organisationen wie LobbyControl oder Transparency International fordern es schon lange, wir wollen es jetzt umsetzen: Mehr Transparenz bei der Einflussnahme von Personen, Organisationen und Verbänden auf Gesetzgebungsprozesse (Lobbyismus). Thüringen wird…
Sammelstelle Radentscheid Erfurt
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