Hintergrund

Warum wir Grenzen überwinden und einander anerkennen sollten – egal, woher wir kommen…

Mich hat geprägt, schon frühzeitig zwischen den Zeilen lesen zu lernen. Ich wusste um Kleingeistigkeit und Bespitzelung, auch wenn mir die Ausmaße erst später bewusst worden. Ich habe die kleine Freiheit unserer Sommerferien als Wasserwanderer unterwegs auf der Mecklenburgischen Seenplatte genossen, mit Zelt und wilden Gesängen am Lagerfeuer – immer darauf bedacht, nicht erwischt zu werden. Und ja, mich verbinden mit anderen in der DDR groß Gewordenen natürlich Erlebnisse, Zwänge, Mangelerfahrungen, aber eben auch das Wissen um kleine Freuden. Mit „zwangskollektivierenden Maßnahmen“ kann man mich bis heute genauso jagen wie mit Mainelken oder geschwenkten Fahnen.

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anonymous colleagues shaking hands before business meeting

Thüringer Landtag beschließt mehrheitlich Landeshaushalt für 2022

Wir sind froh und erleichtert, heute einen Landeshaushalt für Thüringen beschlossen zu haben. Es war kein leichter Weg mit langwierigen Verhandlungen und Debatten. Aber nun haben wir endlich die so wichtige finanzielle Planungssicherheit für das Land, die Kommunen und Landkreise sowie für alle Institutionen, Vereine, Verbände und Unternehmen, die auf Mittel des Landes warten. Dass wir uns mehr inhaltliche Vertiefung bspw. in den Bereichen Klimaschutz, Bildung und Integration  gewünscht hätten, ist kein Geheimnis. Dennoch konnten wir auch in diesem Jahr wichtige grüne Schwerpunkte setzen. Bekanntlich ist nach dem Haushalt vor dem Haushalt und es bleibt zu hoffen, dass wir im nächsten Jahr wieder mehr Gestaltungsspielräume haben, um die drängenden Probleme anzugehen. Für die neuen Haushaltsverhandlungen laden wir einmal mehr auch die FDP-Gruppe ein. Wünschenswert wäre zudem, wenn der nächste Haushalt nicht wieder mit sachfremden Verknüpfungen belastet würde und ohne Globale Minderausgabe auskäme

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anonymous doctor showing money wearing gloves

Grüne Landtagsfraktion plant Gutachten zur Verfassungsmäßigkeit der Globalen Minderausgabe

„Wir sehen das Instrument der Globalen Minderausgabe grundsätzlich kritisch, vor allem mit Blick auf die in der Thüringer Verfassung enthaltenen Haushaltsgrundsätze. Anstatt Kürzungen bei einzelnen Titeln vorzunehmen, wird mit einer Globalen Minderausgabe die Summe aller Ausgaben einer pauschalen Kürzung durch die Regierung unterzogen. Wir bezweifeln, dass eine solche Minderausgabe ab einer gewissen Höhe verfassungskonform ist, weil sie dann deutlich in das parlamentarische Budgetrecht eingreift. Hinzu kommt: Eine Globale Minderausgabe ist das Gegenteil von Haushaltswahrheit- und Klarheit.“

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Grüne Fraktion lädt CDU und FDP zur konstruktiven Mitarbeit am Haushalt ein 

Astrid Rothe-Beinlich: Konkrete Vorschläge zur Kommunalfinanzierung liegen auf dem Tisch Zur heutigen Verhandlungsrunde von Rot-Rot-Grün mit der CDU-Fraktion zum Thema Kommunalfinanzen erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir…

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medical stethoscope and mask composed with red foiled chocolate hearts

Beschluss der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN zur aktuellen pandemischen Lage, Fraktionssitzung am 10.11.2021

In der aktuellen 4. Welle der Corona-Pandemie ist die Situation so dramatisch wie nie. Die Inzidenzzahlen schießen in die Höhe, gerade auch in Thüringen, dem Bundesland mit der zweithöchsten Inzidenz…

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Haushalt 2022 ist größte Herausforderung in der bisherigen Pandemie 

Dieser Haushalt ist die bisher größte Herausforderung in der Pandemie. Das ist er nicht nur aufgrund der komplizierten Mehrheitsverhältnisse im Thüringer Landtag, sondern auch, weil es trotz beachtlichem Haushaltsvolumen nur wenig Spielräume für zusätzliche Projekte und Investitionen gibt. Gerade angesichts von Pandemie, Klimakrise und Bildungsnotständen wäre es wichtiger gewesen zu investieren, statt um jeden Preis zu sparen. Wir hätten uns deshalb eine Kreditaufnahme zu Gunsten von Klimaschutz, Bildung und demokratiefördernden Projekten gewünscht.

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cardboard boxes and a banner

Absage des Bundesinnenministeriums zum geplanten Landesaufnahmeprogramm

Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Absage des Bundesinnenministeriums zum geplanten Landesaufnahmeprogramm für Afgahn*innen der Landesregierung Thüringen: „Dass Seehofer das Thüringer Landesaufnahmeprogramm mit Verweis auf fehlende Notwendigkeit…

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graffiti dirty building texture

30 Jahre Streit und Selbstverständigung – 30 Jahre Ratschlag

Seit 1990 findet in Thüringen jährlich der antifaschistische und
antirassistische Ratschlag statt. Primäres Ziel war es, den Kampf gegen
die damals erstarkenden faschistischen Tendenzen voranzutreiben, die
Aktiven zu vernetzen und Positionen wie Strategien im Bereich des
Antifaschismus und Antirassismus zu diskutieren.

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Grüne Fraktion nennt Bedingungen für Zustimmung zum Haushalt

„Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst. Es ist bitter genug, dass Vereine, Initiativen und Verbände monatelang auf einen Haushaltsentwurf der Verwaltung warten mussten. Immerhin ist bereits Juli. Leider fehlen im Verwaltungsentwurf jedoch für uns wichtige Weichenstellungen. Wenn wir diesem also zustimmen sollen, braucht es noch Bewegung. Für uns als Bündnisgrüne sind vier Bereiche zentral.

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Transparenzoffensive für den Thüringer Landtag auf den Weg gebracht

„Im Lobbyregister wird nachvollziehbar gemacht, wer in welcher Weise und in wessen Auftrag auf die von den Abgeordneten beschlossenen Inhalte Einfluss nimmt und welche finanziellen Mittel gegebenenfalls für die Lobbytätigkeit aufgewendet werden. Seit Jahren streiten wir für mehr Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Offenlegung politischer Interessenvertretung. Mit dem eingereichten Gesetzentwurf gehen wir einen wichtigen Schritt, um Lobby-Skandalen vorzubeugen und Politik sauber zu machen“, so Rothe-Beinlich weiter.

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