Thüringen sachlich und konstruktiv gestalten – Stadt und Land nicht gegeneinander ausspielen

„Doch der Thüringen-Monitor zeigt auch positive Ergebnisse. So gibt es eine hohe Zufriedenheit und kaum Stadt-Land-Unterschiede – ob bei der Kinderbetreuung, der allgemeinen Familienfreundlichkeit, bei der Versorgung mit Pflegediensten, Notfallversorgung oder bei der mobilen Datenversorgung. Thüringenweit wird das soziale Gefüge als intakt bewertet, die hohe Hilfsbereitschaft sowie Vereinstätigkeiten und Ehrenämter besonders positiv eingeschätzt. Diese Analyse zeigt: CDU und FDP haben, teilweise im Gleichklang mit der AfD, in den letzten Monaten eine Spaltung zwischen Stadt und Land herbeigeredet, die so einfach nicht nachgewiesen werden kann“, so Rothe-Beinlich weiter.

Kindergrundsicherung begegnet Kinderarmut und schafft Gerechtigkeit

„Chancengerechtigkeit, Bildungsaufstiege und umfassende Teilhabe von Kindern sind für uns wichtige Anliegen – nicht nur am Kindertag“, erklärt Rothe-Beinlich. „Auf Landesebene liegt für uns der Schlüssel in einer guten und zukunftsorientierten Bildungspolitik. Dazu gehören u.a. die Verbesserung der frühkindlichen Bildung und das längere gemeinsame Lernen in der Schule sowie eine individuelle Förderung von Anfang an.“

Rassismus und Populismus mahnen zur Sorge

Heute wurde der Thüringen Monitor für das Jahr 2022 durch Prof. Dr. Marion Reiser im Rahmen der Regierungsmedienkonferenz vorgestellt. Die diesjährige Untersuchung setzt einen Schwerpunkt in der politischen Kultur in Stadt und Land und damit verbundener Demokratiezufriedenheit. Dabei wurden deutliche Unterschiede zwischen Stadt und Land festgestellt. Außerdem wurde im Erhebungszeitraum zu Beginn der Energiepreiskrise eine massive Unzufriedenheit mit demokratischen Teilhabemöglichkeiten und der Demokratie konstatiert. Während rechtsextreme Einstellungen stagnieren, wird eine Zunahme populistischer und rassistischer Einstellungen festgestellt.

Grüne Fraktion zum Tag der Befreiung

Am 8. Mai jährt sich die Befreiung und die bedingungslose Kapitulation Nazideutschlands zum 78. Mal. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Der Jahrestag der Befreiung ist für uns ein Grund zur Freude, denn er markiert nicht nur das Ende des Krieges, sondern ebenso das Ende von Terror und Verfolgung. Aber er erinnert uns auch immer wieder schmerzlich an die Millionen Opfer der Nazidiktatur und an all jene, die Widerstand geleistet haben und deshalb bis heute unseren Respekt verdienen. Wir alle müssen diesen Tag als Mahnung und Verpflichtung verstehen, sich für eine Welt ohne Faschismus und Rassismus einzusetzen.“

tents for homeless people in stony terrain at night

Appell an die MPK: Fluchtursachen – nicht Geflüchtete bekämpfen

Auf der MPK am 10. Mai sollte deshalb im Fokus stehen, wie Bund, Länder und Kommunen gemeinsam Geflüchtete aufnehmen und sich gegenseitig in der Aufnahme, Begleitung und Integration unterstützen können. „Fakt ist: Es braucht endlich legale und sichere Fluchtwege. Gibt es diese, entzieht es den Schleuserbanden ihre Grundlage. Wir plädieren an Bund und Länder, sich an einen Tisch zu setzen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen – und die Verantwortung eben nicht an die Außengrenzen oder in Lager fernab von Deutschland abzugeben“, so Rothe-Beinlich weiter.

Gutachten zur Qualität und Qualitätsentwicklung von Kindertageseinrichtungen in Thüringen

Das von der bündnisgrünen Fraktion in Auftrag gegebene Gutachten „Qualität und Qualitätsentwicklung von Kindertageseinrichtungen in Thüringen“ soll auch in die große Überarbeitung des Kindergartengesetzes einfließen, die für dieses Jahr geplant ist. „Die Qualität der frühkindlichen Bildung und ein verbesserter Betreuungsschlüssel stehen für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN klar im Vordergrund, denn wir dürfen uns nicht auf dem bereits Erreichten ausruhen. Dazu gehört ebenfalls, über Inhalte und Ziele der frühkindlichen Bildung zu diskutieren“, so Rothe-Beinlich weiter.

Bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende macht ihren Führer*innenschein

Astrid Rothe-Beinlich: Endlich echte Freiheit spüren! Angesichts des beschleunigten Ausbaus von Autobahnen hat sich die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich entschlossen, nach jahrelanger Strampelei auf dem Fahrrad, nun doch den Führer*innenschein…

Koalition schafft Grundlage für konstruktiven Umgang mit Rechnungshofbericht

„Mit der Beantragung eines Sonderplenums unmittelbar nach Ablauf der dreitägigen Landtagssitzung haben die CDU-Fraktion und die FDP-Gruppe gezeigt, dass ihnen die inszenierte Empörung auf einer eigens geschaffenen Bühne wichtiger ist, als die konkrete Befassung mit den sich aus dem Sonderbericht ergebenen Fragestellungen. Die Landesregierung hat unmittelbar nach Fertigstellung und Übersendung des Rechnungshofberichts diesen und sämtliche bei der Landesregierung vorliegenden das Prüfverfahren begleitenden Stellungnahmen dem Landtag zur Verfügung gestellt und somit die Grundlage für die parlamentarische Bearbeitung des Berichtes geschaffen“, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Steffen Dittes.

Warum wir Grenzen überwinden und einander anerkennen sollten – egal, woher wir kommen…

Mich hat geprägt, schon frühzeitig zwischen den Zeilen lesen zu lernen. Ich wusste um Kleingeistigkeit und Bespitzelung, auch wenn mir die Ausmaße erst später bewusst worden. Ich habe die kleine Freiheit unserer Sommerferien als Wasserwanderer unterwegs auf der Mecklenburgischen Seenplatte genossen, mit Zelt und wilden Gesängen am Lagerfeuer – immer darauf bedacht, nicht erwischt zu werden. Und ja, mich verbinden mit anderen in der DDR groß Gewordenen natürlich Erlebnisse, Zwänge, Mangelerfahrungen, aber eben auch das Wissen um kleine Freuden. Mit „zwangskollektivierenden Maßnahmen“ kann man mich bis heute genauso jagen wie mit Mainelken oder geschwenkten Fahnen.

Individuelle Bezugsnorm im Schulsport stärker zur Grundlage der Bewertung machen

„Schüler*innen sollten ohne Notendruck lernen und sich durch individuelle Unterstützung reflektieren und entwickeln können. Gerade im Schulsport, aber auch in anderen sog. Talentfächern wie Musik oder Kunst sollte unserer Meinung nach verstärkt auf alternative Formen der Leistungsbewertung gesetzt werden. Aus unserer Sicht helfen Noten Schüler*innen gerade hier zu wenig bei der Leistungsbeurteilung und lassen nur sehr vage Rückschlüsse auf die tatsächlichen Leistungen von Lernenden zu. Es ist wissenschaftlich belegt, dass diese durch sachfremde Faktoren wie bspw. sozialer oder Migrationshintergrund, Geschlecht und sogar Aussehen beeinflusst werden.“

girl in yellow long sleeve dress reading the alphabets on wall

Anhörung zum Schulgesetz gibt Rückenwind für progressive Schulentwicklung

„Unser Vorschlag, Lehrkräfte gezielt zu entlasten, die Praxisorientierung und Berufsorientierung im Schulunterricht zu stärken sowie Rechtssicherheit für den Einsatz von digitalem Lernen als Ergänzung zum Präsenzunterricht zu schaffen, fand überwiegend Zustimmung bei den Anzuhörenden. Auch die Weiterentwicklung des gemeinsamen Lernens wurde von Bildungspraktiker*innen und Fachleuten vielfach begrüßt. Der Gesetzentwurf von CDU und FDP erntete dafür teilweise heftige Kritik aus Wissenschaft und Praxis. So widerspricht dieser mit Textbausteinen aus den 1990er Jahren laut Frau Prof. Sasse nicht nur der UN-Behindertenrechtskonvention, die ein inklusives Bildungssystem fordert, sondern ist ebenfalls beim Thema Versetzung rückwärtsgewandt, anstatt wissenschaftliche Tatsachen zu akzeptieren. Deutliche Stimmen gab es auch und gerade von der Landesschülervertretung, die sich für die Abschaffung der BLF und vergleichbare Abschlüsse bundesweit aussprach. Wir werden die vielen mündlichen und schriftlichen Stellungnahmen in den nächsten Wochen in Ruhe auswerten und hoffen, dann im Bildungsausschuss zu guten und tragbaren sowie mehrheitsfähigen Regelungen zu kommen.“

man in black and white polo shirt beside writing board

Anerkennung von Lebensrealitäten beim Seiteneinstieg in den Lehrer*innenberuf

„Angesichts des deutschlandweit immer größer werdenden Lehrkräftemangels müssen wir auch in Thüringen den etablierten Seiten- und Quereinstieg in den Lehrer*innenberuf verbessern und weiterentwickeln. Nahezu jede vierte Einstellung ist mittlerweile immerhin ein Seiteneinstieg. Damit die Quereinsteiger*innen besser vorbereitet in den Schulen ankommen, sehen wir durchaus die Notwendigkeit für intensivere Einstiegskurse. Wir werben gleichzeitig für mehr Zeit für die Nachqualifizierung und Weiterbildung während der Einstiegsphase. Außerdem braucht es verlässlichere Strukturen für das Mentoring sowie verringerte Deputatsvorgaben. Über weitere Weiterbildungsangebote an den Hochschulen können wir gern in den Ausschüssen für Bildung und Wissenschaft beraten.“

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Astrid Rothe-Beinlich

Mitglied des Thüringer Landtages

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Warum wir Grenzen überwinden und einander anerkennen sollten – egal, woher wir kommen…

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Anhörung zum Schulgesetz gibt Rückenwind für progressive Schulentwicklung

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