Aufarbeitung

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Grüne Fraktion gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

„Dieser Tag erinnert uns auch daran, dass wir  für die Erhaltung der Demokratie sowie für die Verteidigung der Menschenrechte jeden Tag aufs Neue streiten müssen.  Dafür sind eine lebendige Erinnerungskultur, verlässliche politische Bildung sowie Engagement gegen jede Form von gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus notwendig. Aus Verantwortung und im Wissen um die deutsche Vergangenheit  zeigen wir eine klare Haltung gegenüber rechtspopulistischen, rassistischen und völkischen  Tendenzen in der Gesellschaft und erwarten dies auch von allen anderen Demokrat*innen. Rechtspopulismus ist eben keine Meinung, die es einfach hinzunehmen gilt sondern erfordert eine klare Abgrenzung und eine demokratische Gegenerzählung, die den Rechtsstaat stärkt“, betont Rothe-Beinlich abschließend.

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Grüne Fraktion erinnert an Besetzung der Erfurter Stasizentrale vor 33 Jahren

„Am 4. Dezember 1989 war es maßgeblich eine Gruppe von Frauen, die die Erfurter Bezirksverwaltung des MfS besetzte und damit einen Großteil der Akten vor der Vernichtung bewahrte. Für mich persönlich war und ist die Zeit in der Bürgerwache der ehemaligen Stasizentrale bis heute prägend für mein politisches Engagement. Entscheidend bleibt, die Erinnerung auch daran wachzuhalten, wie mit einer friedlichen Besetzung die scheinbare Übermacht der SED-Diktatur und ihres Geheimdienstes gebrochen werden konnte“, erinnert Rothe-Beinlich. 

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person lighting candle

Der 9. November mahnt und erinnert in vielerlei Hinsicht

„Der 9. November steht wie kein anderer Tag für die Ambivalenz unserer widersprüchlichen deutschen Geschichte. Dieses Datum prägt wie kaum ein anderes unsere eigene Geschichte und steht für die Verantwortung unserer Vergangenheit ebenso wie für unsere Zukunft. Es erinnert uns an die furchtbaren Novemberpogrome des Jahres 1938, die mit der Zerstörung jüdischer Geschäfte und Brandanschlägen auf die Synagogen begannen und in der darauf einsetzenden millionenfachen Vernichtung von Menschen mündete. Gleichzeitig ist es auch der Tag, an dem die Proteste der Bürger*innenbewegung in der DDR zum Sturz der Mauer führten. Die friedliche Revolution in der DDR zeigt uns bis heute, dass gelebte Zivilcourage eine Gesellschaft grundlegend und positiv verändern kann“, erklärt Astrid-Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Religion und Aufarbeitung der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

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man and woman kissing illustration

Grüne Landtagsfraktion zum Tag der Deutschen Einheit 2022

„Das der Vereinigungsprozess auch nach mehr als 30 Jahren noch nicht abgeschlossen ist, wird auch im gerade veröffentlichen Bericht des Ostbeauftragten wieder deutlich. Wenn nur noch 39 Prozent der Ostdeutschen mit dem Zustand der Demokratie zufrieden sind, offenbart das Probleme, denen wir uns als Politik dringend stellen müssen. Die Gründung eines Zukunftszentrums für ‚Deutsche Einheit und Europäische Transformation‘ ist dabei ein Schritt in die richtige Richtung und wir würden die Wahl Thüringens als Standort für ein solches Zentrum sehr begrüßen.“

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Der 17. Juni erinnert an die Opfer von SED-Unrecht und Willkürherrschaft

„Vor 69 Jahren hat sich aus einem Streik für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen in Ost-Berlin eine landesweite Erhebung gegen die SED-Diktatur entwickelt, die am Ende blutig niedergeschlagen wurde. Wir gedenken am 17. Juni der Opfer, der Toten und Verhafteten, aber wir erinnern auch an den ersten hart erkämpften Schritt auf dem Weg zur Beendigung der SED-Diktatur in der DDR.“

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Pressestelle Grüne LTF TH

Erinnerung an die Opfer des Amoklaufs wachhalten

Dieses furchtbare Ereignis mahnt uns bis heute. Die Trauer, der Schmerz, die Fassungslosigkeit und das Entsetzen, welches damals nicht nur die ganze Stadt erfasste, wirken bis heute nach. Umso wichtiger ist es, die Erinnerung an die 16 Menschen, die in einer Erfurter Schule brutal aus dem Leben gerissen wurden, wach zu halten. Sie fehlen uns und dieser Schmerz wird auch immer gegenwärtig sein. Unsere Hochachtung gilt der Schule und ihrer Erinnerungskultur, die immer die Betroffenen in den Mittelpunkt gestellt hat. Allerdings gilt es, aus dieser bitteren Erfahrung auch dauerhaft zu lernen

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Rede Astrid Rothe-Beinlich anlässlich des 32. Jahrestages der Besetzung der Erfurter Stasizentrale; 4.Dezember 2021

Genau hier, in Erfurt, wurde bei der Aufarbeitung von Diktatur- und Geheimdienstgeschichte  am 4. Dezember 1989 Geschichte geschrieben. Heute vor 32 Jahren besetzte eine Gruppe mutiger Frauen und Männer diese Stasi-Bezirksdienststelle. Ihrem Beispiel folgten mutige Menschen in anderen Bezirkshauptstädten – vor zwei Jahren haben wir hier die Geschichte aus Suhl gehört. Sie alle haben den Grundstein gelegt für die Transparenz der Geheimpolizei. Dank ihnen konnte ein Großteil der Stasiakten vor der Vernichtung gerettet, gesichert und nutzbar gemacht werden. Mit der Offenlegung und Zugänglich-Machung der Akten wurde deutlich, wie die Machtinstrumente der Diktatur wirkten. Dank der Akten erfahren und erfuhren wir, wer, wie und warum für die Stasi gespitzelt oder gar gearbeitet hat. 

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Grüne Fraktion erinnert an Besetzung der Erfurter Stasizentrale vor 32 Jahren 

„ Für uns Bündnisgrüne ist und bleibt es wichtig, die Erinnerung an die erste Besetzung einer Stasizentrale in der DDR wach zu halten. Dank der mutigen Frauen und Männer, die die Stasizentrale besetzten, wurde ein Großteil der Akten vor der Vernichtung bewahrt und damit ein wesentlicher Grundstein für die Aufarbeitung gelegt. Wir können froh und dankbar sein, mit der Bildungs- und Gedenkstätte in der Andreasstraße heute eine der herausragenden Aufarbeitungsstätten bundesweit in Erfurt am historischen Ort zu haben“, betont Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion, die als Jugendliche 1989 selbst in der Bürgerwache vor Ort aktiv war.

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Vereinigungsprozess auch nach 30 Jahren noch nicht abgeschlossen

„Doch auch nach mehr als 30 Jahren ist der durchaus auch schmerzhafte Vereinigungsprozess noch nicht abgeschlossen. Noch immer fühlen sich viele Menschen in Ostdeutschland von der Politik aber auch an der Spitze der Gesellschaft nicht genug gesehen. Sie benötigen mehr Repräsentanz sowie echte Teilhabechancen und müssen sich auch in den Medien wiederfinden und zwar nicht nur als „Problemfall Ost“.

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Aufarbeitung kennt keinen Schlusspunkt!

„Der diesjährige 17. Juni ist auch insofern bedeutsam, dass nun die Akten des Stasi-Unterlagen-Archivs Teil des Bundesarchivs werden. Damit wird ein weiterer Schritt des Transformationsprozesses gegangen. Wichtig bleibt für uns, dass die Außenstellen des BStU in Thüringen an allen drei Standorten, in Erfurt, Gera und Suhl, als Orte, an denen Menschen Akteneinsicht beantragen können, erhalten bleiben und in die regionale Gedenkstättenlandschaft eingebunden werden. Denn für uns ist klar, dass Aufarbeitung keinen Schlusspunkt kennen darf.“

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Update: Tag der Befreiung: Antifaschismus prägt unser Selbstverständnis

„Der 8. Mai erinnert uns auch immer wieder schmerzlich an die Millionen Opfer der Nazidiktatur, aber auch an all jene, die Widerstand geleistet haben und deshalb bis heute unseren Respekt verdienen. Wir alle müssen wachsam bleiben, denn unsere Demokratie ist eben nicht selbstverständlich, sondern muss von uns allen immer wieder erstritten und aktiv mit Leben gefüllt werden. Dazu gehört auch eine antifaschistische Grundhaltung “, so Rothe-Beinlich abschließend.

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