Aufarbeitung

Vereinigungsprozess auch nach 30 Jahren noch nicht abgeschlossen

„Doch auch nach mehr als 30 Jahren ist der durchaus auch schmerzhafte Vereinigungsprozess noch nicht abgeschlossen. Noch immer fühlen sich viele Menschen in Ostdeutschland von der Politik aber auch an der Spitze der Gesellschaft nicht genug gesehen. Sie benötigen mehr Repräsentanz sowie echte Teilhabechancen und müssen sich auch in den Medien wiederfinden und zwar nicht nur als „Problemfall Ost“.

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Aufarbeitung kennt keinen Schlusspunkt!

„Der diesjährige 17. Juni ist auch insofern bedeutsam, dass nun die Akten des Stasi-Unterlagen-Archivs Teil des Bundesarchivs werden. Damit wird ein weiterer Schritt des Transformationsprozesses gegangen. Wichtig bleibt für uns, dass die Außenstellen des BStU in Thüringen an allen drei Standorten, in Erfurt, Gera und Suhl, als Orte, an denen Menschen Akteneinsicht beantragen können, erhalten bleiben und in die regionale Gedenkstättenlandschaft eingebunden werden. Denn für uns ist klar, dass Aufarbeitung keinen Schlusspunkt kennen darf.“

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Update: Tag der Befreiung: Antifaschismus prägt unser Selbstverständnis

„Der 8. Mai erinnert uns auch immer wieder schmerzlich an die Millionen Opfer der Nazidiktatur, aber auch an all jene, die Widerstand geleistet haben und deshalb bis heute unseren Respekt verdienen. Wir alle müssen wachsam bleiben, denn unsere Demokratie ist eben nicht selbstverständlich, sondern muss von uns allen immer wieder erstritten und aktiv mit Leben gefüllt werden. Dazu gehört auch eine antifaschistische Grundhaltung “, so Rothe-Beinlich abschließend.

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Grüne Fraktion fordert umfassende Aufarbeitung von Korruptionsfällen

„Daher fordern wir als Fraktion ein verbindliches gesetzliches Lobbyregister, um offenzulegen, welche Lobbyist*innen und organisierten Interessengruppen Einfluss auf die Politik ausüben. Darüber hinaus stehen wir für eine Untersagung bezahlter Nebentätigkeiten von Abgeordneten, mit denen sie sich ihre Abgeordnetentätigkeit faktisch doppelt und dreifach entlohnen lassen. Davon ausgenommen sind natürlich selbständige Tätigkeiten, die mit der Ausübung des Abgeordnetenmandats nicht in Verbindung stehen“, so Rothe-Beinlich abschließend.

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Grüne gedenken der Opfer des Nationalsozialismus – Nie wieder!

An diesem Tag gedenken wir auch in diesem Jahr der Millionen Opfer des nationalsozialistischen Regimes. Unsere Gedanken sind bei ihnen und den Hinterbliebenen. Die Erinnerung an die vielen Opfer dieser menschenverachtenden Vernichtungsideologie sollte uns stets eine Mahnung sein, nie wieder solches Leid zuzulassen.

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Thüringer Landtag beschließt Abgeordnetenüberprüfung

Wir befürworten besonders die Einführung einer unabhängigen Expertenkommission, wie vom Landesbeauftragten Dr. Wurschi vorgeschlagen, deren Mitglieder weder dem Landtag noch der Landesregierung angehören. Damit ist gewährleistet, dass es bei der Überprüfung der Abgeordneten um wissenschaftliche Expertise und nicht um ein rein politisch geprägtes Verfahren gehen soll. Auch finden wir es wichtig, dass über eine öffentliche Debatte im Landtag auch den Bürger*innen die Möglichkeit gegeben wird, sich eine Meinung zu den Vorgängen zu bilden und daraufhin eine informierte Entscheidung bei der nächsten Wahl treffen können.

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Erinnerung an den Tag der Besetzung der Erfurter Stasizentrale

Umso wichtiger ist es, die Erinnerung an die erste Besetzung einer Stasizentrale in der DDR wach zu halten. Mit dieser wurden die Akten vor der Vernichtung bewahrt und damit ein wesentlicher Grundstein für die Aufarbeitung gelegt. Wir können froh und dankbar sein, mit der Bildungs- und Gedenkstätte in der Andreasstraße heute eine der herausragenden Aufarbeitungsstätten in Erfurt zu habe

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Feiern wir den 75. Jahrestag der Befreiung und der bedingungslosen Kapitulation Nazideutschlands

Astrid Rothe-Beinlich: Gold statt braun – Erinnern für die Zukunft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen Erfurt, 07. Mai 2020 „Der 75. Jahrestag der Befreiung und der bedingungslosen Kapitulation Nazideutschlands ist…

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