Kinder & Jugend

woman reading a book to the children

Klare Prioritätensetzung für Qualität in frühkindlicher Bildung notwendig

„Der Ländermonitor spricht eine sehr klare Sprache. Thüringen muss konsequent alles dafür tun, damit die Kinderkrippen und Kindergärten unseren Kindern im Alltag auch wirklich gerecht werden können. Gerade deswegen legen wir das Augenmerk auf die Verbesserung der Qualität, der Ausbildung und der Arbeitsbedingungen. Ganz entscheidend ist dafür eine entsprechende Prioritätensetzung, insbesondere mit Blick auf die beschränkten Haushaltsmittel. Auch unser Ziel ist es, Kindergärten perspektivisch beitragsfrei zu stellen. Fakt ist aber: Weitere beitragsfreie Jahre und spürbare Verbesserungen bei den Betreuungsschlüsseln sind einfach nicht zeitgleich zu stemmen.“

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woman in white shirt and blue shorts sitting on floor

Grüne Fraktion macht Investitionsbedarfe in frühkindliche Bildung deutlich

Gute Bildung fängt bekanntlich immer bei den Kleinsten an. Deswegen legen wir ein großes Augenmerk auf die Verbesserung der Qualität und der Arbeitsbedingungen in unseren Kindergärten. Mit Blick auf die vorhandenen Haushaltsmittel braucht es Prioritätensetzungen. Wir sehen jedenfalls nicht, wie weitere beitragsfreie Jahre und notwendige qualitative Verbesserungen zeitgleich zu stemmen sind. Entscheidend ist aus grüner Sicht, dass wir die qualitativen Standards in den Einrichtungen weiter verbessern, die Betreuungsschlüssel vereinheitlichen und schrittweise den wissenschaftlichen Empfehlungen anpassen. Thüringen hinkt hier bislang deutlich hinterher.

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confident ethnic child in police uniform blowing whistle

Grüne Fraktion besorgt über steigende Anzahl an Kindeswohlgefährdungen

Unser oberstes Ziel muss sein, Kindeswohlgefährdungen wirksam zu verhindern. Diese haben immer eine Vorgeschichte, seien es besonderer Druck, psychische Erkrankungen, Suchtprobleme oder krankheitsbedingte Störungen der Eltern. Auch die soziale und finanzielle Situation der Familien sind hier nicht zu vernachlässigende Einflussfaktoren. Daher gibt es auch keine einfachen politischen Antworten oder Lösungen. Wir müssen die Probleme multiprofessionell angehen“, so Rothe-Beinlich abschließend

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light car vintage technology

Rot-Rot-Grün legt umfassenden Antrag zur Stärkung des Bildungswesens in der Corona-Pandemie vor

„Unser Antrag macht deutlich, dass wir die großen Anstrengungen aller Beteiligten zur Aufrechterhaltung eines funktionierenden Bildungswesens in der Pandemie als eine besondere Leistung anerkennen. Mit Blick nach vorn gilt es nun jedoch, aus den Erfahrungen der vergangenen 14 Pandemie-Monate die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen.

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fashion people woman banner

Grüne Fraktion streitet weiter für starke Formulierungen statt Symbolpolitik

„Kinderrechte brauchen starke Formulierungen auch in Grundgesetz und Verfassung. Allein ritualisierte Symbolpolitik an Kindertagen wird den tatsächlichen Bedarfen von Kindern und Jugendlichen nicht gerecht“, ist die Grünenpolitikerin überzeugt. „Starke Formulierungen meint das Recht von Kindern auf Schutz, auf Förderung und auf Beteiligung in allen Dingen, die sie selbst betreffen. Zudem braucht es klare Vorgaben, welche die mit dem Alter der Kinder und Jugendlichen zunehmende Selbstbestimmungs- und Beteiligungsfähigkeit achten“, so Rothe-Beinlich weiter.

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road street sign freedom

Menschenrechte intergeschlechtlicher Kinder ernst nehmen!

Als Bündnisgrüne Rechtspolitiker*innen begrüßen wir, dass der Bundesgesetzgeber mit dem Gesetz zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung hier endlich einen Schritt in eine längst überfällige Richtung macht: einen Schritt in Richtung Schutz von intergeschlechtlichen Kindern vor fremdbestimmten, irreversiblen Eingriffen in ihre körperliche Unversehrtheit. Damit greift der Bundesgesetzgeber zumindest in Ansätzen eine Forderung der grünen Bundestagsfraktion auf, die bereits 2013 im Antrag „Grundrechte von intersexuellen Menschen wahren“ (Bundestagsdrucksache 17/12851) formuliert wurde.

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teacher asking a question to the class

Schulen müssen sichere Orte für gute Bildung sein

Schulen müssen möglichst sichere Orte sein, auch und gerade in der Pandemie. Daher setzen wir auf umfassende Schutzkonzepte im Bildungsbereich. Dazu gehört für uns neben der Einhaltung von AHA-Regeln und Wechselunterricht auch eine Testpflicht für Schüler*innen. Zweimal wöchentlich sollen diese einen ihnen zur Verfügung gestellten Selbsttest durchführen. Niemand wird zum Test gezwungen.

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confident ethnic child in police uniform blowing whistle

Kinderrechte ins Grundgesetz – aber richtig!

Drei Jahrzehnte nach der Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention wird es allerhöchste Zeit, Kinderrechte stark und auch sichtbar ins Grundgesetz aufzunehmen. Mit der Aufnahme erhält das Wohl von Kindern bei Entscheidungen des Staates ein größeres Gewicht. Zugleich ist der Staat damit gefordert, konsequenter gegen Kinderarmut, Bildungsungleichheit und Missbrauch vorzugehen. Der Vorschlag der Bundesregierung fällt allerdings weit hinter die Vorgaben der UN-Kinderrechtskonvention und auch der Europäischen Grundrechtecharta zurück. Aus unserer Sicht handelt es sich daher bei dem Antrag der Bundesregierung eher um Symbolpolitik, als um eine wirksame Weiterentwicklung des Grundgesetzes. Der Bundesrat hat daher völlig zu Recht gute Ideen zur Anpassung der Formulierungen vorgeschlagen.

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woman in white shirt and blue denim shorts lying on bed

Eltern und Einrichtungen Sicherheit geben – Elternbeitragserstattung kommt

„Ich bin froh, dass wir nach intensiven Debatten letztlich Einigkeit zur Erstattung erzielt haben. Die Eltern erhalten damit das eindeutige Signal, dass wir trotz Pandemie und trotz politischer Differenzen in einem Wahljahr gemeinsam und im Sinne der Familien handlungsfähig sind“, so Rothe-Beinlich abschließend.

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Koalitionsfraktionen beschließen Änderungen bei der gesetzlichen Regelung zur Rückerstattung von Kita- und Hort-Beiträgen

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Änderungsantrag zu ihrem Gesetzentwurf „Thüringer Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz (ThürErst-SchKiG)“ beschlossen.

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