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Absage des Bundesinnenministeriums zum geplanten Landesaufnahmeprogramm

Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Absage des Bundesinnenministeriums zum geplanten Landesaufnahmeprogramm für Afgahn*innen der Landesregierung Thüringen: „Dass Seehofer das Thüringer Landesaufnahmeprogramm mit Verweis auf fehlende Notwendigkeit…

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woman reading a book to the children

Klare Prioritätensetzung für Qualität in frühkindlicher Bildung notwendig

„Der Ländermonitor spricht eine sehr klare Sprache. Thüringen muss konsequent alles dafür tun, damit die Kinderkrippen und Kindergärten unseren Kindern im Alltag auch wirklich gerecht werden können. Gerade deswegen legen wir das Augenmerk auf die Verbesserung der Qualität, der Ausbildung und der Arbeitsbedingungen. Ganz entscheidend ist dafür eine entsprechende Prioritätensetzung, insbesondere mit Blick auf die beschränkten Haushaltsmittel. Auch unser Ziel ist es, Kindergärten perspektivisch beitragsfrei zu stellen. Fakt ist aber: Weitere beitragsfreie Jahre und spürbare Verbesserungen bei den Betreuungsschlüsseln sind einfach nicht zeitgleich zu stemmen.“

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people sitting on chair in front of table

Grüne Fraktion fordert bessere Bezahlung auch für Grundschullehrkräfte an freien Schulen

Es ist gut und richtig, dass die Grundschullehrer*innen an staatlichen Schulen künftig genauso viel verdienen, wie Lehrkräfte anderer Schularten. Wir haben schließlich lange für die Gleichbehandlung geworben. Jetzt muss diese allerdings auch für die Grundschullehrkräfte an freien Schulen kommen.

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woman in white shirt and blue shorts sitting on floor

Grüne Fraktion macht Investitionsbedarfe in frühkindliche Bildung deutlich

Gute Bildung fängt bekanntlich immer bei den Kleinsten an. Deswegen legen wir ein großes Augenmerk auf die Verbesserung der Qualität und der Arbeitsbedingungen in unseren Kindergärten. Mit Blick auf die vorhandenen Haushaltsmittel braucht es Prioritätensetzungen. Wir sehen jedenfalls nicht, wie weitere beitragsfreie Jahre und notwendige qualitative Verbesserungen zeitgleich zu stemmen sind. Entscheidend ist aus grüner Sicht, dass wir die qualitativen Standards in den Einrichtungen weiter verbessern, die Betreuungsschlüssel vereinheitlichen und schrittweise den wissenschaftlichen Empfehlungen anpassen. Thüringen hinkt hier bislang deutlich hinterher.

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cute ethnic dirty boy in refugee camp

Keine Abschiebungen in Krisenregionen

Bislang gilt kein Abschiebestopp von Deutschland nach Afghanistan. Thüringen hatte sich aufgrund der desolaten Sicherheitslage seit 2015 nicht mehr an Abschiebungen nach Afghanistan beteiligt. Der Freistaat sollte auch weiter seiner Vorreiterrolle in dieser Hinsicht gerecht werden und angesichts der aktuellen Situation einen eigenen Abschiebestopp für mindestens drei Monate verhängen.

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person aspirating the vaccine from the vial

Grüne Fraktion will möglichst viele Menschen fürs Impfen gewinnen

Wir müssen zunächst darauf setzen, die Menschen fürs Impfen zu gewinnen. Die Impfungen müssen, bspw. in Form von Impfmobilen, zu den Menschen kommen und möglichst niedrigschwellig angeboten werden – sei es vorm Schwimmbad, im Wohngebiet oder aber auch vor Konzerten.

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Grüne Fraktion lehnt Bildungsnotlagengesetz ab

Astrid Rothe-Beinlich wirbt für vertrauensvolles Miteinander, Pooltestungen und Luftfilter Bildungsminister Helmut Holter hat sich laut einem Medienbericht für ein sogenanntes Notlagengesetz für den Bildungsbereich ausgesprochen. Damit will das Bildungsministerium während…

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(c) pixabay

Grüne Fraktion wünscht allen schöne und erholsame Sommerferien

Am Freitag endet in Thüringen das aktuelle Schuljahr und 246.500 Schüler*innen erhalten ihr Jahreszeugnis. Sie beenden ein sehr herausforderndes Schuljahr, das maßgeblich von den Folgen der Corona-Pandemie geprägt war. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Ich wünsche allen Schüler*innen, Eltern, Lehrkräften und Pädagog*innen zum Ende des Schuljahres schöne und vor allem erholsame Sommerferien. Allen Schüler*innen, die jetzt ihren Abschluss gemacht haben, wünschen wir zudem einen gelingenden Übergang in ihre Ausbildung, Studium oder einen der Freiwilligendienste. Unser großer Dank gilt allen an Schule Beteiligten für ihr besonderes Engagement in den letzten 14 Monaten. Nur Dank ihnen gelang es, dass unsere Schulen auch während der harten Zeiten der Schulschließungen, im häuslichen Lernen, im Wechselunterricht und bei der Umsetzung der Hygieneschutzmaßnahmen ihre Aufgaben weiterhin erfüllen konnten.“

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graffiti dirty building texture

30 Jahre Streit und Selbstverständigung – 30 Jahre Ratschlag

Seit 1990 findet in Thüringen jährlich der antifaschistische und
antirassistische Ratschlag statt. Primäres Ziel war es, den Kampf gegen
die damals erstarkenden faschistischen Tendenzen voranzutreiben, die
Aktiven zu vernetzen und Positionen wie Strategien im Bereich des
Antifaschismus und Antirassismus zu diskutieren.

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