Astrid Rothe-Beinlich: Verlängerung bewährter Corona-Maßnahmen scheitert an CDU und FDP
Nach dem heutigen Sonderplenum, welches Rot-Rot-Grün beantragt hatte, um die Verlängerung bewährter Corona-Schutzmaßnahmen in Thüringen für weitere vier Wochen zu ermöglichen, erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
„Es ist bitter, dass sämtliche von Rot-Rot-Grün geforderten Maßnahmen durch die Opposition abgelehnt wurden. Thüringen ist nach wie vor eines der Bundesländer mit den höchsten Inzidenzen. Die Omikron-Variante führt weiterhin zu extrem hohen Infektionszahlen. Die ersten Kliniken sind bereits wieder an ihre Belastungsgrenze gekommen und beginnen damit, Operationen zu verschieben. Gerade durch die große Gruppe der Kinder und Jugendlichen, von denen die Jüngeren noch nicht geimpft werden können, rauscht das Virus regelrecht durch. Knapp 20.000 Kinder und Beschäftigte aus Kindergärten und Schulen sind momentan in Corona-Quarantäne. Die Belastung für Familien, die in den letzten zwei Jahren ohnehin extrem hoch war, steigt dadurch erneut deutlich.“
„Wir halten es angesichts der extrem hohen Fallzahlen für einen riesigen Fehler insbesondere zulasten besonders Schutzbedürftiger, alle weiterführenden Schutzmaßnahmen fallen zu lassen. Zumal es uns mit unserem Antrag ausdrücklich nicht um eine Verschärfung von Maßnahmen, sondern lediglich darum ging, bewährte Maßnahmen zunächst vier Wochen lang weiterzuführen. Das betrifft das Tragen von Masken, Abstandsgebote und die Fortführung der 2G/3G-Regel in geschlossenen Räumen. Es ist enttäuschend und in unseren Augen absolut fahrlässig, dass gerade die CDU-Fraktion ausschließlich auf Basismaßnahmen und Eigenverantwortung setzt, was faktisch „survival oft he fittest“ bedeutet. Es ist wirklich bitter, dass wir uns trotz der Aufforderungen der Landeskrankenhausgesellschaft und etlicher Kommunen, die Maßnahmen zu verlängern, mit unseren 21 konkreten Vorschlägen heute nicht durchsetzen konnten. Wir appellieren an alle Thüringer*innen, solidarisch zu bleiben und in geschlossenen Räumen weiterhin freiwillig Masken zu tragen, um sich selbst und andere zu schützen.“
Bei Rückfragen:
Anika Schidda, Pressesprecherin
Tel. (0361) 37 72666, (0151) 40 20 69 05
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
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