Mündliche Anfrage mit Antwort der Landesregierung

Am Sonntag, den 2. Sept. 2018, fand am Morgen ab 7 Uhr in Erfurt-Marbach eine angemeldete Demonstration der Gruppierungen „Erfurt zeigt Gesicht gegen die Islamisierung unserer Heimat“ und „ENIE“ statt. Die Demonstration richtete sich gegen den geplanten Bau einer Moschee der Ahmadyya Gemeinde.
Die Demonstrations- und Kundgebungsteilnehmerinnen und –teilnehmer waren mit Nikab und Masken zum größten Teil vollständig verschleiert bzw. vermummt. Der Demonstrationszug hielt gegen 8 Uhr direkt vor meinem Privathaus eine Standkundgebung ab. Es wurde eine Rede gehalten, die direkt an mich adressiert war und mit der Aussage „Schämen Sie sich! Das war erst der Anfang. Wir kommen wieder!“ endete. Dabei wurde aus der Demonstration heraus mein Privathaus und die Häuser der Nachbarschaft mehrfach und deutlich erkennbar gefilmt (u.a. sind Hausnummern und Namensschild gut zu erkennen).
Das Videomaterial wurde u.a. auf der Facebook-Seite von „Erfurt zeigt Gesicht“ und „ENIE“ veröffentlicht und auch von Thüringer Kreisverbänden der AfD, wie dem KV Kyffhäuser-Sömmerda-Weimarer Land via Facebook geteilt. Ich verstehe die Aussagen und das Filmen meines Privathauses sowie die Verbreitung des Videomitschnitts dieser Kundgebung in einschlägigen rechten Netzwerken als klare Einschüchterung und Drohung.

veröffentlicht am 17.09.2018