Astrid Rothe-Beinlich: Froh und dankbar über Einigung im Vorfeld des Ausschusses
Die heutige Verhandlung von Bildungspolitiker*innen der Regierungskoalition mit der CDU zum Kindergartengesetz hat den Weg für die lang erwartete Änderung des Kindergartengesetzes freigemacht. Morgen wird der Bildungsausschuss nun hoffentlich die Beschlussempfehlung ans Plenum fassen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Ich bin froh, dass es uns gelungen ist, nach langwierigen und schwierigen Verhandlungen zu einem gemeinsam getragenen Kompromiss zu kommen.“
Der Kompromiss sieht eine deutliche Verbesserung des Personalschlüssels auf 1:12 für Kinder über drei und 1:6 für Kinder zwischen zwei und drei Jahren vor. Eine Allianz aus Trägern, Gewerkschaften und Elternvertretungen hat sich in den letzten Wochen insbesondere für eine Verständigung auf 1:12 starkgemacht.
„Der außerparlamentarische Druck war wichtig und hat sicherlich zur Kompromisslösung beigetragen. Dafür bin ich der Allianz zur Verbesserung des Personalschlüssels außerordentlich dankbar. Uns war wichtig, dass wir als Land die Kommunen bei der Finanzierung dieser Aufgabe nicht allein lassen und werden daher auch die Zuweisungen des Landes erhöhen“, so Rothe-Beinlich weiter.
Die ursprünglichen Vorhaben von Rot-rot-grün, ein landesweites Zentrum für frühkindliche Bildung einzurichten sowie die Einführung eines weiteren beitragsfreien Kindergartenjahres sind jedoch nicht mehr Bestandteil des Gesetzentwurfs. „Wir Bündnisgrünen haben uns bis zum Schluss für mehr Qualität in der frühkindlichen Bildung starkgemacht, doch es gab unterschiedliche Ansichten, wie eine landesweite Umsetzung aussehen kann. Wir werden dennoch mit einem Entschließungsantrag zum Gesetz in der Plenarsitzung für ein Zentrum frühkindliche Bildung und ebenso mit einer weiteren Entschließung für perspektivische Beitragsfreiheit werben und appellieren an alle demokratischen Fraktionen sich dem anzuschließen“ so die bildungspolitische Sprecherin abschließend.
Bei Rückfragen:
Christian Herrmann, Pressesprecher
christian.herrmann@gruene-thl.de
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Landtagsfraktion Thüringen
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