Astrid Rothe-Beinlich: Beitragserstattung ist wichtig für viele Familien, die Betreuung und Beruf in Einklang bringen mussten!
Heute hat der Thüringer Landtag das Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz mit den Stimmen von Grünen, LINKE, SPD und CDU beschlossen. Dieses sieht vor, dass Eltern für die Zeit der pandemiebedingten Schließung von Kindergärten und Horten ihre Elternbeiträge zurückerhalten, sofern die Einrichtungen 15 Kalendertage im Monat geschlossen waren und im Kindergarten maximal 5 Tage der Notbetreuung in Anspruch genommen wurden.
Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Während der Pandemie wurde immer deutlicher, dass Eltern und ihre Kinder besonders betroffen sind. Der Besuch von Kindergärten und Schulen war abgesehen von einer Notbetreuung über längere Zeiträume nicht möglich. Die Familien mussten dies durch eigenes Engagement oft parallel zum Homeoffice auffangen. Mit der nun beschlossenen Beitragsrückerstattung wollen wir dafür eine kleine finanzielle Entlastung rechtssicher ermöglichen.“
Die grüne Bildungspolitikerin macht zudem auf die Änderungen aufmerksam, die im parlamentarischen Beratungsverfahren neu in den Gesetzentwurf aufgenommen wurden. „Wichtig ist die Verlängerung der Erstattungsregelung bis zum Jahresende. Damit nehmen wir auch mögliche zukünftige Schließungen in den Blick und beziehen außerdem auch regionale Schließungen, die auf Landesanordnungen beruhen, mit ein. Wir haben weiterhin klargestellt, dass es bei der Erstattung auf die Inanspruchnahme der Notbetreuung ankommt und die Kommunen eine vollständige Erstattung über eine Spitzabrechnung erhalten. So tragen wir vielen Anregungen aus der Anhörung Rechnung“, so Rothe-Beinlich weiter.
„Ich bin froh, dass wir nach intensiven Debatten letztlich Einigkeit zur Erstattung erzielt haben. Die Eltern erhalten damit das eindeutige Signal, dass wir trotz Pandemie und trotz politischer Differenzen in einem Wahljahr gemeinsam und im Sinne der Familien handlungsfähig sind“, so Rothe-Beinlich abschließend.
Bei Rückfragen:
Anika Schidda, Pressesprecherin
Tel. (0361) 37 72666, (0151) 40 20 69 05
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
www.gruene-thl.de
www.facebook.de/gruenethl
www.twitter.com/gruenethl
www.youtube.com/gruenethl
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Änderungsantrag zum Besoldungsgesetz sorgt für Gleichbehandlung aller Lehrkräfte
In der heutigen Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses haben die Koalitionstragenden Fraktionen einen Änderungsantrag zum Besoldungsgesetz eingereicht, der nun auch mit dem Gesetz in die Anhörung geht. „Ziel unseres Änderungsantrages ist es, dass die freien Schulen, die ihren Lehrkräften, Sonderpädagogischen Fachkräften und Erzieher*innen eine Inflationsausgleichsprämie gezahlt haben, diese zu 80 % auch vom Land erstattet bekommen. Damit sorgen wir für eine Gleichbehandlung des pädagogischen Personals und kommen unserem Versprechen nach, dass uns alle Lehrkräfte – egal in welcher Trägerschaft sich die Schule befindet, an der sie arbeiten – gleichbehandelt werden“, stellt Astrid Rothe-Beinlich, die Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, klar.
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »
Grüne Fraktion fordert Promotionsrecht an Hochschulen für angewandte Wissenschaften
Die Gesetzesinitiative sieht vor, dass die Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW) endlich auch ein Promotionsrecht bekommen. Das ist eine Forderung, die wir Bündnisgrüne seit 2009 kontinuierlich vorgetragen haben. Wir hätten den HAWs das Promotionsrecht gerne schon mit der großen Novelle des Thüringer Hochschulgesetzes in der letzten Legislatur ermöglicht. Leider war das damals noch nicht konsensfähig. Umso mehr freut es uns, dass wir nun eine Einigung erzielen und eine entsprechende Initiative ins parlamentarische Verfahren einbringen konnten.“
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »
Einigung beim Schulgesetz in Thüringen
Im Thüringer Landtag wurde heute nach intensiven Beratungen in einer Sondersitzung des Bildungsausschusses ein Kompromiss zur Änderung des Thüringer Schulgesetzes erzielt. Die Verhandlungen, die seit 2022 zwischen den Fraktionen von Rot-Rot-Grün sowie CDU und FDP stattgefunden haben, ermöglichen nunmehr einen Minimalkonsens und schaffen Rechts- und Planungssicherheit für unsere Schulen.
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »