Astrid Rothe-Beinlich: Beitragserstattung ist wichtig für viele Familien, die Betreuung und Beruf in Einklang bringen mussten!
Heute hat der Thüringer Landtag das Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz mit den Stimmen von Grünen, LINKE, SPD und CDU beschlossen. Dieses sieht vor, dass Eltern für die Zeit der pandemiebedingten Schließung von Kindergärten und Horten ihre Elternbeiträge zurückerhalten, sofern die Einrichtungen 15 Kalendertage im Monat geschlossen waren und im Kindergarten maximal 5 Tage der Notbetreuung in Anspruch genommen wurden.
Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Während der Pandemie wurde immer deutlicher, dass Eltern und ihre Kinder besonders betroffen sind. Der Besuch von Kindergärten und Schulen war abgesehen von einer Notbetreuung über längere Zeiträume nicht möglich. Die Familien mussten dies durch eigenes Engagement oft parallel zum Homeoffice auffangen. Mit der nun beschlossenen Beitragsrückerstattung wollen wir dafür eine kleine finanzielle Entlastung rechtssicher ermöglichen.“
Die grüne Bildungspolitikerin macht zudem auf die Änderungen aufmerksam, die im parlamentarischen Beratungsverfahren neu in den Gesetzentwurf aufgenommen wurden. „Wichtig ist die Verlängerung der Erstattungsregelung bis zum Jahresende. Damit nehmen wir auch mögliche zukünftige Schließungen in den Blick und beziehen außerdem auch regionale Schließungen, die auf Landesanordnungen beruhen, mit ein. Wir haben weiterhin klargestellt, dass es bei der Erstattung auf die Inanspruchnahme der Notbetreuung ankommt und die Kommunen eine vollständige Erstattung über eine Spitzabrechnung erhalten. So tragen wir vielen Anregungen aus der Anhörung Rechnung“, so Rothe-Beinlich weiter.
„Ich bin froh, dass wir nach intensiven Debatten letztlich Einigkeit zur Erstattung erzielt haben. Die Eltern erhalten damit das eindeutige Signal, dass wir trotz Pandemie und trotz politischer Differenzen in einem Wahljahr gemeinsam und im Sinne der Familien handlungsfähig sind“, so Rothe-Beinlich abschließend.
Bei Rückfragen:
Anika Schidda, Pressesprecherin
Tel. (0361) 37 72666, (0151) 40 20 69 05
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen
www.gruene-thl.de
www.facebook.de/gruenethl
www.twitter.com/gruenethl
www.youtube.com/gruenethl
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Mehrheit im Landtag ermöglicht gleiche Bezahlung von Grundschullehrkräften an freien Schulen
„Die Angleichung der Lehrer*innengehälter war längst überfällig. Jahrzehntelang war es bittere Realität, dass Grundschullehrkräfte weniger verdienten, als die Lehrkräfte an Realschulen oder Gymnasien. Nachdem wir den Missstand im staatlichen Schulwesen zum August 2021 beheben konnten, haben wir dies nun folgerichtig auch für freie Schulen nachvollzogen. Diese können nun, rückwirkend zum Jahresanfang, die Angleichung der Gehälter im Grundschulbereich vornehmen. Die Schulträger erhalten dafür um 372 Euro angehobene Schülerkostenjahressätze für Grundschüler*innen im Jahr.“
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »
Pressestelle Grüne LTF TH
Erinnerung an die Opfer des Amoklaufs wachhalten
Dieses furchtbare Ereignis mahnt uns bis heute. Die Trauer, der Schmerz, die Fassungslosigkeit und das Entsetzen, welches damals nicht nur die ganze Stadt erfasste, wirken bis heute nach. Umso wichtiger ist es, die Erinnerung an die 16 Menschen, die in einer Erfurter Schule brutal aus dem Leben gerissen wurden, wach zu halten. Sie fehlen uns und dieser Schmerz wird auch immer gegenwärtig sein. Unsere Hochachtung gilt der Schule und ihrer Erinnerungskultur, die immer die Betroffenen in den Mittelpunkt gestellt hat. Allerdings gilt es, aus dieser bitteren Erfahrung auch dauerhaft zu lernen
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »
Keine Kürzungen bei Bildung und Jugendförderung
etzt zeigt sich, wohin die grundfalsche ideologische Haushaltspolitik der CDU-Fraktion mit einer Globalen Minderausgabe führt. Sie zwingt zu fatalen Streichungen und schmerzhaften Kürzungen – so auch im Bildungsetat. Diese kommen zu einer absoluten Unzeit. Gerade jetzt, wo angesichts vieler aus der Ukraine zu uns geflüchteter Schüler*innen deutlich mehr Engagement in allen Bereichen benötigt wird, soll nun der Rotstift angesetzt werden.
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »