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Akzeptanz für Coronamaßnahmen schaffen – Stadtrat einbinden

Angesichts steigender Infektionszahlen auch in Erfurt, wo die 7 Tage Inzidenz derzeit bei fast 60 liegt, ist vom Oberbürgermeister Andreas Bausewein mit Geltung  ab morgen eine neue Allgemeinverfügung vorgesehen.

Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der
grünen Stadtfraktion:
Die steigenden Fallzahlen auch in Erfurt, mahnen uns, gut aufeinander zu achten. Es ist und bleibt wichtig, sich selbst und andere zu schützen. Es gilt daher, Mindestabstände einzuhalten, Hygieneregeln zu beachten, Alltagsmasken zu tragen und geschlossene Räume regelmäßig zu
lüften. Als gewählte Stadträtinnen und Stadträte haben wir volles Verständnis dafür, dass notwendige Maßnahmen getroffen werden, um die Infektionszahlen möglichst gering zu halten. Entscheidend für die Akzeptanz von Regeln ist jedoch, dass diese nachvollziehbar sind und
auch mit den gewählten Gremien beraten und möglichst breit getragen werden. Insofern ist es gut, dass auf unsere Bitte hin morgen der Ältestenrat der Stadt zusammenkommt – allerdings soll dann die neue Allgemeinverfügung bereits gelten.

Kritisch sehen wir darin, dass auch die Stadt Erfurt nun eine Sperrstunde zwischen 23 und 5 Uhr vorschreibt, wohl wissend, dass derartige Vorgaben in anderen Großstädten bereits vor Gericht gescheitert sind. Es erschließt sich uns auch nicht, dass diese Regelung tatsächlich Infektionen vorbeugt. Im Gegenteil – mögliche Feiern werden dann in den privaten Bereich ohne Hygienekonzepte verlagert, was wesentlich höhere Ansteckungsgefahren mit sich bringt und nicht zu kontrollieren ist. Auch halten wir die starre Untersagung für private und familiäre Feiern mit mehr als 10 Personen für wenig realitätstauglich.

Was ist, wenn sich beispielsweise gut begründet zwei Familien mit je vier Kindern treffen wollen – müssen dann zwei zu Hause bleiben? Als grüne Fraktion werben wir darum, Kontakte – auch im Privaten – möglichst weitgehend zu minimieren. Zu starre Vorgaben jedoch halten wir für extrem klageanfällig – entsprechende Urteile sind zudem
nur Wasser auf die Mühlen von Coronaleugnern.

Völlig falsch finden wir den Vorschlag, in Erfurt alle Schulen und Kindergärten generell wie “Status gelb” zu behandeln. Das führt das aus unserer Sicht sehr gut abgewogene Ampelsystem ad absurdum und bringt ganz sicher nicht mehr Klarheit.

V.i.S.d.P.:  Martin Kosny (0361 655 2030)

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