Astrid Rothe-Beinlich wirbt einmal mehr für grundsätzliche Änderung des Abgeordnetengesetzes

Die Abgeordneten der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen haben heute in ihrer Fraktionssitzung einstimmig beschlossen, die rückwirkend zum 1. Januar 2020 in Kraft getretene Erhöhung ihrer Abgeordnetendiäten zu spenden. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der bündnisgrünen Landtagsfraktion: 

„Wir haben heute, wie angekündigt, beschlossen, die Diätenerhöhung zu spenden, um in der Coronakrise auch als Abgeordnete einen Beitrag zu leisten. Der Betrag wird jeweils zur Hälfte an die Thüringer LAG Frauenhäuser und die LAG der Frauenzentren gehen. Hintergrund ist, dass Frauen in der Coronakrise besonders viele Lasten zu schultern hatten, häusliche Gewalt gerade in Zeiten von Homeoffice und fehlender Kinderbetreuung ein schwerwiegendes Thema war und die Hilfseinrichtungen für Frauen leider ohnehin unterfinanziert sind.“

Die Höhe der Anpassung der Diäten der Abgeordneten in Thüringen orientiert sich an den Preisindexerhöhungen in Thüringen und wird jeweils Mitte des Jahres rückwirkend nachvollzogen.

„Grundsätzlich werben wir als Grüne seit Jahren für eine grundlegende Änderung des Abgeordnetengesetzes.  Abgeordnete sollten, wie Arbeitnehmer*innen, auch in die regulären sozialen Sicherungssysteme einzahlen und somit zur Stärkung des Solidarsystems beitragen. Das betrifft auch die Rentenversicherung. Wir wissen allerdings, dass dies ein dickes Brett ist, was es hier zu bohren gilt“, so Rothe-Beinlich abschließend, die auf Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt verweist, wo die Vergütung der Abgeordneten entsprechend umgestellt wurde.

Bei Rückfragen: Christian Herrmann, Tel. (0361) 37 72654, (0151) 40 20 69 11

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

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