Anfrage an den Erfurter Oberbürgermeister mit Antwort

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am Sonntag, den 2. Sept. 2018, gab es am Morgen ab 7 Uhr in Marbach eine angemeldete Demonstration der Gruppierungen „Erfurt zeigt Gesicht gegen die Islamisierung unserer Heimat“ und „ENIE“.
Die Demoteilnehmer*innen waren teilweise mit Nikab und Masken vollständig verschleiert bzw. vermummt. Der Demonstrationszug hielt gegen 8 Uhr direkt vor meinem Privathaus eine Standkundgebung ab. Es wurde eine Rede gehalten, die direkt an mich adressiert war und mit der Aussage „Schämen Sie sich! Das war erst der Anfang. Wir kommen wieder!“ endete. Dabei wurde aus der Demonstration heraus mein Privathaus und die Häuser der Nachbarschaft mehrfach und deutlich erkennbar gefilmt (Hausnummern, Namensschild… sind gut zu erkennen). Das Videomaterial wurde auf der facebook-Seite von „ENIE“ veröffentlicht. Ich verstehe die Aussagen und das Filmen meines Privathauses als klare Einschüchterung und Drohung.

Vor diesem Hintergrund habe ich folgende Fragen:

1. Warum wurde diese Demonstration trotz Vermummungsverbot bei öffentlichen Demonstrationen in dieser Form und ohne weitere Auflagen zugelassen, d.h. mit Masken, Kostümen und Nikab-Verschleierung und mit dem lauten Abspielen von Muezzinrufen?
2. Wie wurde sichergestellt, dass festgestellt werden kann, wer sich hinter den Masken/der Verschleierung verbirgt und wer bspw. Die Rede mit direkter Ansprache vor unserem Haus gehalten hat? (Wurden die Personalien vorher festgehalten oder angemeldet?)
3. Mit welcher Begründung wurde die Zwischenkundgebung, die auch live im Netz übertragen wurde und auf der Facebookseite von ENIE noch immer anzuschauen ist, direkt vor meinem Haus zugelassen und warum wurde ich darüber nicht informiert?

Mit freundlichen Grüßen
Astrid Rothe-Beinlich

veröffentlicht am 05.09.2018