Astrid Rothe-Beinlich: Aufarbeitung kennt keinen Schlusspunkt
Seit 2013 wird der 17. Juni in Thüringen als Gedenktag für die Opfer des SED-Unrechts begangen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Aufarbeitung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Vor 69 Jahren hat sich aus einem Streik für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen in Ost-Berlin eine landesweite Erhebung gegen die SED-Diktatur entwickelt, die am Ende blutig niedergeschlagen wurde. Wir gedenken am 17. Juni der Opfer, der Toten und Verhafteten, aber wir erinnern auch an den ersten hart erkämpften Schritt auf dem Weg zur Beendigung der SED-Diktatur in der DDR.“
„Sehr froh sind wir, dass zu Beginn dieses Monats der Härtefallfonds für politische Verfolgte der SED-Diktatur gestartet ist. Damit können Betroffene der SED-Diktatur, die bei den bisherigen Rehabilitierungsleistungen keine Berücksichtigung fanden und faktisch durchs Raster fielen, aus einer besonderen wirtschaftlichen Notlage die längst überfällige Hilfe beantragen“, erläutert Rothe-Beinlich weiter.
„Ebenso begrüßen wir die Einigung der Landesbeauftragten zu den aktuellen Vorschlägen zur Novellierung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze. Vorgeschlagen wird unter anderem, die Opferrente zu dynamisieren oder den Opfern von Zwangsaussiedlungsmaßnahmen einen angemessenen Ausgleich zu zahlen. Es ist gut, dass es diese gemeinsame Initiative der Landesbeauftragten gibt. Sie zeigt einmal mehr, wie wichtig die Aufarbeitung der SED-Diktatur ist und dass es dafür keinen Schlusspunkt geben darf“, betont die Grünenpolitikerin abschließend.
Mit freundlichen Grüßen
Anika Schidda
Pressesprecherin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Landtagsfraktion Thüringen
Jürgen-Fuchs-Straße 1
99096 Erfurt
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Grüne Fraktion gratuliert Dr. Peter Wurschi zur Wiederwahl als Landesbeauftragter für die Aufarbeitung der SED-Diktatur
Heute wurde Dr. Peter Wurschi als Thüringer Beauftragter für die Aufarbeitung der SED-Diktatur wiedergewählt.
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »
Haushalt in den Thüringer Landtag eingebracht
Zur heutigen Einbringung des Haushalts 2024 in den Thüringer Landtag erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion: „In den nun anstehenden Haushaltsverhandlungen wollen wir grüne Schwerpunkte gerade in den Bereichen Bildung, Klima, Demokratie und Willkommenskultur setzen. Gleichzeitig dürfen wir die akuten Krisen nicht aus dem Blick verlieren.
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »
11. GrenzerFAHRung – Am grünen Band zum Ostseestrand
„Zehnmal waren wir schon unterwegs. Initiiert wurde diese Tour entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze, die immer rund um den 13. August stattfindet, von unserem ehemaligen Abgeordneten Carsten Meyer gemeinsam mit mir. Getragen wird sie seither von der grünen Landtagsfraktion und DAKT e.V., der kommunalpolitischen Vereinigung. Nachdem wir Thüringens Grenzen komplett erfahren hatten, radelten wir immer weiter Richtung Norden. Und dieses Jahr geht es nun auf die vorerst letzte Etappe: Vom grünen Band zum Ostseestrand“, so Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktion.
Teilen mit:
Gefällt mir:
Weiterlesen »