Astrid Rothe-Beinlich und Madeleine Henfling: Rassismus und Antisemitismus konsequent begegnen

„Der 9. November steht wie kein anderer Tag für die Ambivalenz unserer widersprüchlichen deutschen Geschichte. Dieses Datum prägt wie kaum ein anderes unsere eigene Geschichte und steht für die Verantwortung unserer Vergangenheit ebenso wie für unsere Zukunft. Es erinnert uns an die furchtbaren Novemberpogrome des Jahres 1938, die mit der Zerstörung jüdischer Geschäfte und Brandanschlägen auf die Synagogen begannen und in der darauf einsetzenden millionenfachen Vernichtung von Menschen mündete. Gleichzeitig ist es auch der Tag, an dem die Proteste der Bürger*innenbewegung in der DDR zum Sturz der Mauer führten. Die friedliche Revolution in der DDR zeigt uns bis heute, dass gelebte Zivilcourage eine Gesellschaft grundlegend und positiv verändern kann“, erklärt Astrid-Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Religion und Aufarbeitung der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

„Wie ambivalent unser Verhältnis zu unserer eigenen Geschichte ist, sehen wir gerade jetzt wieder. Die Montagsdemos werden zunehmend von Rechten geprägt und für ihre eigenen politischen Ziele missbraucht. Menschen mit extrem rechten Einstellungen fühlen sich durch die zunehmend menschenverachtend auftretenden Demonstrationen in ihrem Handeln ermutigt und das ist gefährlich. In Zeiten, in denen rassistische, menschenfeindliche und antisemitische Denkweisen wieder deutlich zunehmen, müssen wir uns diesen Entwicklungen mit aller Deutlichkeit entgegenstellen. Die bewusst platzierten rhetorischen Tabubrüche von Björn Höcke auf dem AfD-Parteitag haben wieder einmal deutlich gemacht, dass wir es hier mit einer immer stärker werdenden faschistischen Bewegung zu tun haben. Es braucht mehr denn je eine klare Haltung und Abgrenzung der Zivilgesellschaft und Sicherheitsbehörden gegen Rechts, aber auch und gerade seitens aller demokratischen Parteien, um klar zu machen, dass dieser Kurs der Rechtsextremen nicht unterstützt wird,“ betont Madeleine Henfling, Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

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